Schneefälle - Fahrt mit Sommerreifen rechtlich erlaubt

Wien - Die heftigen Schneefälle in Kärnten und der Steiermark haben zu zahlreichen Unfällen geführt. In Kärnten gab es bei einem schwerem Verkehrsunfall am Donnerstag auch ein Todesopfer. Die gesetzliche Winterreifenpflicht endete bereits mit 15. April. Fahrten mit Sommerreifen sind nun erlaubt, jedoch können die Versicherungen bei Unfällen aussteigen, erklärte ÖAMTC-Jurist Nikolaus Authried.

"Streng rechtlich gesehen darf man nun auch mit Sommerreifen fahren. In einem Gebiet mit winterlichen Straßenverhältnissen muss ich jedoch die Geschwindigkeit anpassen und vorausschauend fahrend ", sagte der Experte.

Autofahrer, die bereits Sommerreifen montiert haben, können etwa auch Schneeketten montieren. "Das ist erlaubt, wenn es sich um eine nahezu oder komplett durchgehende Schnee- oder Eisfahrbahn handelt", erklärte Authried.

Gibt es lokale Verordnungen - wie etwa am Donnerstag, als für höhere steirische Bergstraßen Winterreifenpflicht galt, müssen diese jedoch wieder montiert werden. Problematischer sieht die Situation in Bezug auf die Kaskoversicherung aus. Das Fahren mit Sommerreifen bei winterlichen Straßenverhältnissen kann nämlich "durchaus als objektive Sorgfaltswidrigkeit interpretiert werden", erklärte Authried. Dann "kann die Kaskoversicherung leistungsfrei sein", warnte der Jurist.

Ein Unfall mit Sommerreifen könne harte Konsequenzen nach sich ziehen, wenn festgestellt wird, dass dieser mit Winterreifen nicht oder weniger folgenschwer passiert wäre. Kommt eine Person zu Schaden, droht zudem auch ein gerichtliches Strafverfahren, erklärte Authried.

Klagenfurt (APA) - Im Hypo-Prozess zu den Fällen "Hilltop" und "Blok 67" sind am Donnerstag Mitglieder des Aufsichtsrats sowie Zeugen aus Liechtenstein befragt worden. So erzählte ein Liechtensteinischer Anwalt, dass er die "Hilltop" ins Leben gerufen und die Hypo nichts mit dieser Gründung zu tun gehabt habe. Die Aufsichtsratsmitglieder bezeichneten die damaligen Entscheidungen als plausibel.
 

Newsticker

Hypo-Prozess - "Hilltop" als "Reservegesellschaft" in Liechtenstein

Bad Gastein (APA) - Nach der Übernahme von drei Gebäuden aus der Belle Epoque im Zentrum des Kurortes Bad Gastein durch das Land Salzburg sind nun dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen erfolgt, um die desolaten Häuser vor eindringender Nässe zu schützen. Mit Ausnahme von kleineren Arbeiten seien die Objekte "soweit fit für den kommenden Winter", erklärte am Donnerstag Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP).
 

Newsticker

Bad Gastein: Drei Belle-Epoque-Häuser wurden "winterfit" saniert

Berlin (APA/Reuters) - Das deutsche Finanzministerium lehnt die Idee der EU-Kommission für eine neue Form von Staatsanleihen-Verbriefungen ab. "European Safe Bonds (ESB) führen in die falsche Richtung und können Finanzrisiken sogar verstärken", heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Beitrag des Ministeriums-Chefökonomen Ludger Schuknecht und des Leiters der Abteilung für Finanzmarktpolitik, Levin Holle.
 

Newsticker

Deutsches Finanzministerium gegen "Eurobond"-Verbriefungen