Schäuble: EZB hat ihr Instrumentarium fast ausgereizt

(Reuters) - Die Europäische Zentralbank (EZB) stößt nach Einschätzung von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble mit ihrer Politik an Grenzen. "Die EZB tut, was sie kann", sagte Schäuble am Dienstag im Bundestag. Aber die Zentralbank habe ihr Instrumentarium im Wesentlichen ausgereizt. "Die entscheidende Frage ist, warum gelingt es nicht stärker, diese reichlich vorhandene Liquidität in die unternehmerischen Investitionen zu leiten?"

Die Kreditklemme in einigen Euro-Ländern lasse sich durch mehr Liquidität nicht beseitigen. Wichtig seien vielmehr Strukturreformen, um nachhaltiges Wachstum zu erzeugen. Dazu wolle er mit seinem französischen Kollegen Michel Sapin Ende der Woche Vorschläge vorlegen, wie man bessere Rahmenbedingungen für Investitionen schaffe, sagte Schäuble.

Die EZB hatte vorige Woche überraschend ihren Leitzins auf das Rekordtief von 0,05 Prozent gesenkt und ein umfassendes Programm zum Kauf von Kreditverbriefungen sowie Pfandbriefen angekündigt. Die EZB-Spitze um Präsident Mario Draghi hatte zudem betont, sie werde bei Bedarf nachlegen.

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