Russland blockiert Veröffentlichung von UNO-Bericht zu Nordkorea

New York (APA/dpa) - Russland hat die Veröffentlichung eines Berichts der Vereinten Nationen zu Verstößen gegen die UNO-Sanktionen gegen Nordkorea vorerst blockiert.

"Der Bericht ist auf Eis gelegt, weil wir mit einigen Bestandteilen des Berichts und mit dem Vorgehen in der Angelegenheit an sich nicht einverstanden sind", sagte der russische UNO-Botschafter, Wassili Nebensia, nach einer Sitzung des Sicherheitsrats am Donnerstag (Ortszeit).

In dem 62 Seiten langen Bericht, den die Nachrichtenagentur AFP einsehen konnte, werden Pjöngjang weitreichende Verstöße gegen die 2017 verhängten Sanktionen vorgeworfen. Moskau stößt sich laut Diplomatenkreisen aber vor allem an den Passagen, wonach Pjöngjang in diesem Jahr bereits mehr Öl eingeführt hat, als die Sanktionsbestimmungen erlauben.

In dem Bericht heißt es weiter, Nordkorea habe sein Atom- und Raketenprogramm "nicht beendet" und umgehe die UNO-Sanktionen durch eine "massive Zunahme illegaler Transfers von Erdölprodukten" zwischen Schiffen auf hoher See. Gleiches gelte für die Einfuhr von Kohle. Zudem wirft der Bericht Nordkorea vor, illegal Kohle, Stahl und Meeresfrüchte zu exportieren.

Laut einem UNO-Beschluss vom vergangenen Jahr darf Nordkorea pro Jahr nur vier Millionen Barrel Rohöl und 500.000 Barrel raffinierte Ölprodukte einführen. Die USA hatten Nordkorea im Juli vorgeworfen, auf illegalem Wege bereits knapp 760.000 Barrel Ölprodukte erhalten zu haben. Der Forderung Washingtons nach einem Stopp der Öllieferungen stellten sich jedoch China und Russland entgegen.

Die UNO-Sanktionen wurden als Reaktion auf Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm aufgelegt. US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hatten sich bei einem Treffen in Singapur im Juni auf eine vollständige Denuklearisierung der koreanische Halbinsel geeinigt. Bis dahin beharrt Trump allerdings auf der Durchsetzung der Sanktionen.

Japan will seine Rüstungsausgaben angesichts der anhaltenden Bedrohung aus China und Nordkorea erneut anheben. Das Verteidigungsministerium in Tokio legte am Freitag einen Budgetentwurf für das kommende Jahr in Höhe von 5.298 Billionen Yen (47 Milliarden Dollar) vor. Dies entspricht einer Steigerung von 2,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahresetat.

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Kundl/Langkampfen/Basel (APA) - Der Novartis-Konzern investiert 200 Mio. Euro in die beiden Produktionsstandorte im Tiroler Schaftenau und in Kundl (beide Bezirk Kufstein). Dies gab das Unternehmen am Donnerstag bekannt. Daniel Palmacci, Leiter der Novartis Produktionsbetriebe in Österreich, bezeichnete dies als "ein starkes Bekenntnis" der Zentrale in Basel in die Kompetenz und Qualität der Standorte in Tirol.
 

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