Rumänien hebt Immunität von fünf Abgeordneten auf

Bukarest (APA/dpa) - Das rumänische Parlament hat die Immunität von fünf Volksvertretern aufgehoben und damit einen Wunsch des neu gewählten Staatspräsidenten Klaus Johannis (Iohannis) erfüllt. Grund: Es geht unter anderem um vermutete Schmiergeldzahlung des US-Konzerns Microsoft an Parlamentarier.

Am Mittwoch gab der Senat Grünes Licht für die Strafverfolgung von Ex-Unterrichtsministerin Ecaterina Andronescu und Senator Serban Mihailescu. Gegen die beiden Mitglieder der sozialdemokratischen Regierungspartei PSD ermittelt die Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit einer angeblichen millionenschweren Schmiergeldzahlung seitens der Firma Microsoft.

Bereits am Dienstagabend hatte das Abgeordnetenhaus die Immunität von drei Parlamentarier aufgehoben, gegen die staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen Korruptionsverdachts laufen. Darunter sind zwei Politiker des Regierungslagers sowie ein Abgeordneter der oppositionellen Nationalliberalen Partei (PNL), deren Vorsitzender Johannis ist. Zugleich wies das Parlament einen Gesetzentwurf der PSD zurück, der eine Amnestie für korrupte Politiker vorsah

Johannis hatte am Sonntag überraschend die Präsidentenwahl gewonnen. Er will mit der Korruption in Rumänien aufräumen. Offiziell tritt der 55-Jährige sein Amt Ende Dezember an.

Frankfurt (APA/Reuters) - Die deutsche Commerzbank verfolgt ihre Pläne für eine europäische Onlinebank nicht weiter. "Wir haben inzwischen entschieden, das Projekt Copernicus nicht fortzuführen", sagte Privatkundenchef Michael Mandel in einem im Intranet der Commerzbank veröffentlichten Interview, das die Nachrichtenagentur Reuters einsehen konnte.
 

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Deutsche Commerzbank gibt Pläne für europäische Onlinebank auf

Berlin (APA/Reuters) - Europa muss sich im internationalen Zahlungsverkehr angesichts des Konflikts über die Iran-Sanktionen nach den Worten des deutschen Außenministers Heiko Maas unabhängiger von den USA machen.
 

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Maas: Europa im Zahlungsverkehr unabhängiger von USA machen

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