Rousseff: "Werden den Kampf gegen den Putsch gewinnen"

Brasilia - Brasiliens schwer unter Druck stehende Präsidentin Dilma Rousseff schließt einen Rücktritt kategorisch aus. "Wir werden den Kampf gegen den Putsch gewinnen", betonte die Politikerin der linken Arbeiterpartei bei einer Veranstaltung in der Hafenstadt Paranagua nach Angaben der Nachrichtenagentur Agencia Brasil.

Am Sonntag könnte eine Vorentscheidung im Amtsenthebungsverfahren gegen die 69-Jährige fallen. Stimmen 342 von 513 Mitgliedern des Abgeordnetenhauses dafür (Zwei-Drittel-Mehrheit), muss Rousseff eine Suspendierung für 180 Tage fürchten. Dieser Fall träte ein, wenn danach noch der Senat mit einfacher Mehrheit der Fortführung des Verfahrens zustimmen sollte. Diese Abstimmung könnte Ende April stattfinden, sodass Rousseff ab Mai suspendiert wäre.

Vizepräsident Michel Temer von der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB), der trotz des Koalitionsbruchs seiner Partei das Amt weiter ausübt, würde die Amtsgeschäfte übernehmen. Während der 180 Tage würden die Vorwürfe gegen Rousseff, der unter anderem Tricksereien beim Haushalt und eine Verschleierung der Defizithöhe vorgeworfen werden, unter Einbeziehung des Obersten Gerichtshofs geprüft.

Nachdem mehrere Partner mit der Regierung gebrochen haben, gelten über 300 Stimmen zur Unterstützung der Amtsenthebung als sicher. Oppositionsvertreter gehen nach jetzigem Stand laut dem Portal "O Globo" sogar von 349 Stimmen aus. Sollte die Zahl von 342 Stimmen verfehlt werden, wäre das Verfahren gescheitert.

Rousseff, die die Vorwürfe für unbegründet und daher das ganze Verfahren für illegitim hält, hat sich mit Temer überworfen. Sie sagte in Interviews mit brasilianischen Medien, sie werde "bis zur letzten Minute kämpfen". Rousseff will bei einem Erfolg einen umfassenden nationalen Dialog zur Überwindung der politischen und ökonomischen Krise starten - und wie geplant bis Ende 2018 ihr Mandat ausüben.

Steyr Motors fährt in die Pleite - und will neu durchstarten

Bonität

Steyr Motors fährt in die Pleite - und will neu durchstarten

EZB-Chef Draghi: Über Reformen und das Ende von Anleihenkäufen

Wirtschaft

EZB-Chef Draghi: Über Reformen und das Ende von Anleihenkäufen

Kundl/Langkampfen/Basel (APA) - Der Novartis-Konzern investiert 200 Mio. Euro in die beiden Produktionsstandorte im Tiroler Schaftenau und in Kundl (beide Bezirk Kufstein). Dies gab das Unternehmen am Donnerstag bekannt. Daniel Palmacci, Leiter der Novartis Produktionsbetriebe in Österreich, bezeichnete dies als "ein starkes Bekenntnis" der Zentrale in Basel in die Kompetenz und Qualität der Standorte in Tirol.
 

Newsticker

Novartis investiert 200 Mio. Euro in Tiroler Standorte