Rousseff: "Werden den Kampf gegen den Putsch gewinnen"

Brasilia - Brasiliens schwer unter Druck stehende Präsidentin Dilma Rousseff schließt einen Rücktritt kategorisch aus. "Wir werden den Kampf gegen den Putsch gewinnen", betonte die Politikerin der linken Arbeiterpartei bei einer Veranstaltung in der Hafenstadt Paranagua nach Angaben der Nachrichtenagentur Agencia Brasil.

Am Sonntag könnte eine Vorentscheidung im Amtsenthebungsverfahren gegen die 69-Jährige fallen. Stimmen 342 von 513 Mitgliedern des Abgeordnetenhauses dafür (Zwei-Drittel-Mehrheit), muss Rousseff eine Suspendierung für 180 Tage fürchten. Dieser Fall träte ein, wenn danach noch der Senat mit einfacher Mehrheit der Fortführung des Verfahrens zustimmen sollte. Diese Abstimmung könnte Ende April stattfinden, sodass Rousseff ab Mai suspendiert wäre.

Vizepräsident Michel Temer von der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB), der trotz des Koalitionsbruchs seiner Partei das Amt weiter ausübt, würde die Amtsgeschäfte übernehmen. Während der 180 Tage würden die Vorwürfe gegen Rousseff, der unter anderem Tricksereien beim Haushalt und eine Verschleierung der Defizithöhe vorgeworfen werden, unter Einbeziehung des Obersten Gerichtshofs geprüft.

Nachdem mehrere Partner mit der Regierung gebrochen haben, gelten über 300 Stimmen zur Unterstützung der Amtsenthebung als sicher. Oppositionsvertreter gehen nach jetzigem Stand laut dem Portal "O Globo" sogar von 349 Stimmen aus. Sollte die Zahl von 342 Stimmen verfehlt werden, wäre das Verfahren gescheitert.

Rousseff, die die Vorwürfe für unbegründet und daher das ganze Verfahren für illegitim hält, hat sich mit Temer überworfen. Sie sagte in Interviews mit brasilianischen Medien, sie werde "bis zur letzten Minute kämpfen". Rousseff will bei einem Erfolg einen umfassenden nationalen Dialog zur Überwindung der politischen und ökonomischen Krise starten - und wie geplant bis Ende 2018 ihr Mandat ausüben.

Frankfurt/Ludwigshafen (APA/Reuters) - BASF spricht über eine Fusion seiner Öl- und Gas-Tochter Wintershall mit der vom russischen Milliardär Michail Fridman kontrollierten Dea AG. BASF würde die Aktienmehrheit an einem fusionierten Unternehmen halten, teilte der deutsche Konzern am Freitag mit. Mittelfristig sei ein Börsengang des Gemeinschaftsunternehmens eine Option.
 

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BASF spricht über Fusion der Tochter Wintershall mit Dea

Frankfurt (APA/Reuters) - Eine neue Vorschrift zur Bilanzierung droht die Banken zu belasten. Basierend auf Informationen direkt überwachter Geldhäuser, die besser auf die Umstellung vorbereitet seien, betrage die negative Auswirkung auf die harte Kernkapitalquote (CET 1) im Schnitt geschätzte 40 Basispunkte, teilte die Europäische Zentralbank (EZB) am Freitag mit.
 

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EZB - Neue Bilanzierungsregel knabbert Banken-Kapitaldecke an

Bonn/Frankfurt (APA/dpa) - Die Preisexplosion für innerdeutsche Flugtickets nach der Air-Berlin-Pleite ruft das deutsche Bundeskartellamt auf den Plan. Die Wettbewerbsbehörde hat entschieden, die Preise beim Branchenprimus, der AUA-Mutter Lufthansa, zu prüfen.
 

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Deutsches Kartellamt prüft Lufthansa-Preise nach Air-Berlin-Pleite