Richard Lugner gibt im Kampf um die Sonntagsöffnung nicht auf

Wien (APA) - Richard Lugner lässt nicht locker. Da der Handel immer weiter Einbußen verzeichnet, pocht der Baumeister weiterhin auf eine Sonntagsöffnung in seiner Lugner City in Wien-Rudolfsheim-Fünfhaus. Nachdem ihm der Antrag auf Öffnungszeiten-Ausnahmegenehmigung zurückgewiesen wurde, hat er beim Landesverwaltungsgericht Wien Beschwerde eingereicht, gab er am Donnerstag bei einer Pressekonferenz bekannt.

Der Einkaufszentrumsbetreiber kämpft seit 20 Jahren für die Sonntagsöffnung in der Lugner City, noch massiver seitdem 2013 dort der Umsatz wegen des Onlinehandels um neun Prozent zurückgegangen ist. "Wie überall in der Branche", meinte Lugner. Ein Grund mehr für den Baumeister, das "Ungleichgewicht bei den Wettbewerbsbedingungen" aufzuheben, indem der Handel auch am Sonntag öffnen darf. Nach zwei Niederlagen vor dem Verfassungsgerichtshof in den Jahren 2012 und 2015 hat Lugner im Sommer um eine Öffnungszeiten-Ausnahmegenehmigung angesucht, um einen Sonntag im Monat von 13.00 bis 18.00 Uhr öffnen zu dürfen.

Lugner sieht aufgrund der Nähe zur Stadthalle und aufgrund der Tatsache, dass die Lugner City als Freizeit- und Eventcenter anzusehen ist, einen besonderen regionalen Bedarf für die Sonntagsöffnung und hat bei der MA 63 (Gewerbewesen) einen Antrag gestellt. Dieser wurde im September als unzulässig zurückgewiesen, wogegen Lugner nun Beschwerde eingelegt hat. Der Geschäftsmann will alle Instanzen ausnutzen und auch Beschwerden bei den Höchstgerichten nicht ausschließen, sagte er im Beisein seiner Rechtsvertreterin Nina Palmstorfer von der Kanzlei Rohregger Scheibner Bachmann.

Der Einkaufscenterbetreiber sieht durch den Online-Handel massive Einbußen in Österreich, auch dem Fiskus würden Einnahmen durch die Lappen gehen, da durch den Kauf im Internet die Waren "auf irgendwelchen Palmeninseln" versteuert werden. Bereits in seiner Lugner City hätten Unternehmen aufgrund der schlechten Umsätze um Mietreduktion gebeten. Man könne die Kunden mit gewissen Aktionen in das Shoppingcenter locken, "aber wir haben nicht diese Kraft wie der Onlinehandel".

Verkaufsoffene Sonntage seien in anderen Ländern gang und gäbe. "Irgendwann muss auch die österreichische Politik munter werden", so Lugner. Unterstützung erhielt der Baumeister nach eigenen Angaben bereits vom Wiener ÖVP-Chef Gernot Blümel und den NEOS, die die Ladenöffnungszeiten komplett freigeben wollen. Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) hatte in der Vergangenheit bei der Diskussion um Sonntagsöffnungs-Tourismuszonen auf die Sozialpartner verwiesen. Sollten sich die Sozialpartner einig werden, hat Häupl nichts gegen Tourismuszonen. Alle Bundesländer außer Wien haben Tourismuszonen eingerichtet, um Shoppingmöglichkeiten auch am Sonntag zu bieten.

Bei der Fußball-Europameisterschaft 2008 hatte Lugner aufgrund einer Sonderregelung auch am Sonntag aufsperren dürfen. "Da hatten wir in den sechs Sonntagsstunden um 49 Prozent mehr Umsatz als in den Stunden der restlichen Woche", meinte er. Auch die Angestellten der Geschäfte in der Lugner City zeigten sich wegen des "Zuschlags von 100 Prozent bei der Entlohnung von Sonntagsarbeit im Handel interessiert".

Toulouse (APA/dpa-AFX) - Der Flugzeugbauer Airbus braucht für das Hochlaufen seiner Produktion des A320 Neo noch mehr Zeit. Alles hänge von der Verfügbarkeit der Triebwerke ab, sagte Chris Buckley, Airbus-Vizepräsident für die Regionen Europa, Afrika und Asien-Pazifik, laut der Nachrichtenagentur Bloomberg in einem Interview auf Mauritius.
 

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Airbus braucht noch länger für Hochfahren der Produktion des A320 Neo

Berlin/Münster (APA/Reuters) - Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz hat erneut für den Aufbau großer europäischer Banken geworben, die im internationalen Wettbewerb bestehen können. Zehn Jahre nach der Pleite von Lehman Brothers und der Finanzkrise sei wichtig, dass die letzten Schritte zur Schaffung der Banken- und Fiskalunion in der EU gegangen würden, sagte Scholz am Dienstag in Münster.
 

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Deutscher Finanzminister wirbt für neue Großbanken in Europa

Mannheim/München/Cupertino (Kalifornien) (APA/dpa) - Der Patentstreit zwischen Apple und dem Chipkonzern Qualcomm geht in eine neue Runde vor deutschen Gerichten. Den Auftakt machte am Dienstag eine Anhörung zu einer Qualcomm-Klage in Mannheim. Am Donnerstag folgt eine Verhandlung zu einer weiteren Klage des Chipkonzerns in München.
 

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Patentstreit von Apple und Qualcomm geht in Deutschland weiter