RH prüfte BAV: Sachverhaltsdarstellung an Staatsanwaltschaft

Wien (APA) - Der Rechnungshof hat die im Juli 2017 aufgelöste Bundesanstalt für Verkehr (BAV) geprüft. Dabei ergab sich der Verdacht auf strafrechtsrelevante Tatbestände, weshalb der RH Sachverhaltsdarstellungen an die Staatsanwaltschaft Wien sowie die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft übermittelte.

Demnach soll es Zahlungen ohne erkennbare Gegenleistung sowie nicht vertragskonforme Abrechnungen an private Dienstleister gegeben haben. Ein Bericht zur Untersuchung eines Flugunfalls - der Absturz eines Polizeihubschraubers am Achensee 2011 - wurde nie veröffentlicht. Außerdem trug die BAV die gesamten Kosten für private Unternehmen, 5,3 Millionen Euro wurden zu viel überwiesen, fanden die Prüfer heraus.

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