RH zu ÖBB-Pensionen - Stöger steht zu ÖBB: Reformen greifen

Im Verkehrsministerium reagiert man mit Gelassenheit auf den Rechnungshof-Bericht zu den ÖBB-Pensionen. Es seien bereits große Einschnitte bei den Ruhestandsbezügen der ÖBB-Mitarbeiter gesetzt worden. Das BMVIT stehe zu den Übergangsfristen, die vor zehn Jahren beschlossen wurden und zum erfolgreichen Bemühen der ÖBB, Mitarbeiter länger und gesünder im Betrieb zu halten.

"Das ist der wesentlich intelligentere, vertrauenswürdigere und sozialere Weg", heißt es in einer der APA übermittelten Stellungnahme. "Ich stehe zum Weg, den die ÖBB eingeschlagen haben. Die ÖBB sind mittlerweile ein sehr erfolgreiches Unternehmen. Das beweisen sämtliche Zahlen. Auch im Bereich des Pensionssystems haben wir die notwendigen Reformen umgesetzt und wir sehen sie greifen jedes Jahr besser", kommentiert Verkehrsminister Alois Stöger (SPÖ) gegenüber der APA.

Der RH habe den positiven Trend beim Pensionsrecht der ÖBB bestätigt und die Reformen sowohl im ÖBB-Dienstrecht als auch im Pensionssystem anerkannt, heißt es in einer Stellungnahme. Speziell herausgestrichen wurde vom RH der vom Verkehrsministerium 2012 veranlasste Frühpensionierungsstopp.

Weiter bestätige der Rechnungshof, dass die getätigten Harmonisierungsschritte großteils analog dem Öffentlichen Dienst gesetzt wurden. Somit zeigt sich, dass die notwendigen Reformen gesetzt wurden und zunehmend wirken.

Die absolute Zahl an Ruhestandsversetzungen sei stark rückläufig: Gab es von 2003 bis 2008 noch über 12.700 Pensionierungen, so waren es von 2009 bis 2014 nur noch rund 5.500. Das durchschnittliche Pensionsalter - getrennt nach altersbedingt und krankheitsbedingt - entspreche dem ASVG-Niveau.

Der hohe Anteil der krankheitsbedingten Ruhestände liege daran, dass es - aufgrund der Personalpolitik des vergangenen Jahrzehnts - nur wenig ÖBB Bedienstete im pensionsfähigen Alter gebe.

Der Rechnungshof regt die Schaffung eines gesunden Arbeitsumfeldes an, damit die Beschäftigten länger im aktiven Erwerbsleben stehen können. An diesem Punkt werde gearbeitet, heißt es vom Verkehrsministerium.

Weiters schlägt der RH punktuelle Einschnitte der Übergangsregelung vor - 10 Jahre nach deren Beschluss und Einführung. Dieses Übergangsrecht stelle ein Auslaufmodell dar. Von ursprünglich 60.000 unterliegen diesem nur mehr 23.000 Beschäftigte. Altersbedingt werden davon 78 Prozent bis 2030 in Pension gehen

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Kundl/Langkampfen/Basel (APA) - Der Novartis-Konzern investiert 200 Mio. Euro in die beiden Produktionsstandorte im Tiroler Schaftenau und in Kundl (beide Bezirk Kufstein). Dies gab das Unternehmen am Donnerstag bekannt. Daniel Palmacci, Leiter der Novartis Produktionsbetriebe in Österreich, bezeichnete dies als "ein starkes Bekenntnis" der Zentrale in Basel in die Kompetenz und Qualität der Standorte in Tirol.
 

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