Renzi: Europa sollte auf Wachsen statt Sparen setzen

Davos - Gemäß dem italienischen Regierungschef Matteo Renzi braucht Europa nicht nur harte Reformen, sondern auch neue Visionen. Europas Politik sollte rhetorisch darum auf Wachstum setzen, nicht aufs Sparen. "Alle wollen wachsen, nur Europa spricht vom Sparen", sagte der italienische Ministerpräsident Matteo Renzi am Weltwirtschaftsforum WEF in Davos am Mittwoch.

Die Führung Europas müsste sich wieder bewusst werden, dass Europa auch eine Idee sei. Wenn die Europäische Zentralbank (EZB) am (morgigen) Donnerstag den Ankauf von Staatsanleihen beschließe, sei das zu begrüßen. "Die Schritte der EZB werden ein Zeichen setzen, dass Europa in eine neue Richtung geht", sagte Renzi. Die weltweiten Krisen sollten Europa vor Augen führen, dass gemeinsame Werte und Ideen ausschlaggebend seien für die Zukunft. Ausgewogene Staatsbudgets seien zwar wichtig, aber nicht alles.

Italien hat kürzlich im Budgetstreit mit der EU Zugeständnisse gemacht. Wichtig sei nun der Abbau von Bürokratie, betonte Renzi in Davos. Die Bürokratie hemme die Reformen. Umgekehrt dürfe die Führung aber nicht einfach der Wirtschaft überlassen lassen werden. Es brauche politische Führung, sagte Renzi, der in Davos zum Thema "Transformationale Führung" sprach und von WEF-Gründer Klaus Schwab als eine der wichtigsten Persönlichkeiten für die Zukunft Europas angekündigt worden war.

Laut Renzi ist es wichtig, in der Führung zu betonen, dass Risiken auch Chancen sind. "Die Zukunft hat bereits begonnen", sagte Renzi. Führung sei die Vermittlung von Visionen, betonte Renzi. "Carpe diem" (lateinisch für "Nutze den Tag") treffe ziemlich genau, worum es ihm gehe: "Wir können heute mit der Zukunft beginnen". Er ist überzeugt, dass viele Italiener das Land auch lieber als Innovationslaboratorium sehen denn als Museum.

Für Italien hat der Sozialdemokrat Renzi ambitiöse Ziele. Für Aufsehen und Diskussionen sorgt derzeit die Arbeitsmarktreform, die vor Jahresende zu einem Generalstreik führte. Aber auch das Steuersystem, die Bildung und die Gerichtsbarkeit sollen Veränderungen unterzogen werden. Rund ein Drittel der Verfassung müsse erneuert werden, sagte Renzi. Italien müsse aber unbedingt seine Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Die Glaubwürdigkeit sei in der Vergangenheit verspielt worden.

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Kundl/Langkampfen/Basel (APA) - Der Novartis-Konzern investiert 200 Mio. Euro in die beiden Produktionsstandorte im Tiroler Schaftenau und in Kundl (beide Bezirk Kufstein). Dies gab das Unternehmen am Donnerstag bekannt. Daniel Palmacci, Leiter der Novartis Produktionsbetriebe in Österreich, bezeichnete dies als "ein starkes Bekenntnis" der Zentrale in Basel in die Kompetenz und Qualität der Standorte in Tirol.
 

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