Red Bull blitzt mit Klage vor EU-Gericht zu Blau-Silber-Marke ab

Fuschl/Luxemburg (APA) - Der österreichische Getränkehersteller Red Bull ist am Donnerstag mit einer Nichtigkeitsklage (T 101/15 und T 102/15) vor dem EU-Gericht erster Instanz zur Farbkombination aus Blau und Silber als Unionsmarke für Energy Drinks gescheitert. Gegen die Marke hatte die polnische Firma Optimum Mark beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) Einspruch erhoben.

Das Amt hatte die Farbkombination 2013 als Marke für nichtig erklärt, 2014 wurde die Entscheidung bestätigt. Die Begründung lautete, dass die beiden Farbmarken nicht hinreichend präzise und einheitlich seien, denn sie ließen verschiedenste Kombinationen der beiden Farben zu, die einen ganz unterschiedlichen Gesamteindruck vermittelten. Red Bull hat diese Nichtigerklärungen vor dem Gericht der Europäischen Union angefochten. Der Getränkehersteller kann vor dem Europäischen Gerichtshof noch ein Rechtsmittel einlegen.

Tokio (APA/Reuters) - Die japanische Regierung schiebt ihr Ziel eines ausgeglichenen Staatshaushalts einem Medienbericht zufolge auf die lange Bank. Die Ausgaben sollen die Einnahmen nun erst 2025 decken und damit fünf Jahre später als bisher geplant, berichtete die Tageszeitung "Nikkei" (Mittwochausgabe) unter Berufung auf den Budgetentwurf.
 

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Bericht - Japan erwartet erst 2025 ausgeglichenes Budget

Wien/Linz (APA) - Der heutige 33. Tag im Korruptionsprozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FPÖ/ÖVP) und andere hat gleich mit einigen Absenzen begonnen. Der Schweizer Vermögensverwalter Norbert Wicki und ein Angeklagter zur Causa Linzer Terminal Tower ließen sich durch ihre Anwälte entschuldigen.
 

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Grasser-Prozess - Drei Angeklagte heute nicht da

Wien (APA) - Die arabische Fluglinie Kuwait Airways, die zuletzt in Deutschland für Kritik sorgte, weil sie die Beförderung eines Israelis verweigert hatte, wird ab Juni auch nach Wien fliegen, berichtet die "Presse" am Mittwoch. Geplant sind demnach drei wöchentliche Direktverbindungen zwischen Wien und dem internationalen Flughafen in Kuwait. Vorerst soll die Fluglinie bis September nach Wien fliegen.
 

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Antiisraelische Fluglinie Kuwait Airways fliegt ab Juni nach Wien