Premier versichert: China kann stabiles Wachstum gewährleisten

Chinas Ministerpräsident Li Keqiang ist Sorgen vor einem stärkeren Rückgang des chinesischen Wirtschaftswachstums entgegengetreten. Sollte das Wachstum aus einem "angemessenen Rahmen" abrutschen, werde seine Regierung energische Maßnahmen ergreifen, versicherte der Premier am Donnerstag in einer Rede beim jährlichen Regionalforum in Bo'ao auf der südchinesischen Insel Hainan.

Seine Regierung habe genug Instrumente an der Hand, um ein stabiles Wachstum der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt zu gewährleisten. Zu schnelles Wachstum sei auch nicht nachhaltig, so dass sich seine Regierung vielmehr auf die Qualität der Entwicklung konzentriere. Er wies auch Bedenken zur hohen Verschuldung zurück.

Die Wirtschaft sei gut ins neue Jahr gestartet, betonte Li Keqiang. Für 2016 hat seine Regierung ein Ziel von 6,5 bis 7 Prozent vorgegeben, nachdem die chinesische Wirtschaft im Vorjahr um 6,9 Prozent gewachsen war - so langsam wie seit 25 Jahren nicht mehr. Der neue Fünfjahresplan sieht 6,5 Prozent Wachstum jährlich vor.

Der Ministerpräsident versprach, dass die Steuerlast unter anderem durch die geplante Umstellung von der Unternehmenssteuer auf eine Mehrwertsteuer in diesem Jahr um voraussichtlich rund 500 Mrd. Yuan (rund 69 Mrd. Euro) verringert werde. Dies sei ein großer Schritt, um Strukturreformen voranzubringen.

Ausländische Experten begrüßten die Einführung der Mehrwertsteuer, weil sie an Transaktionen und nicht an den örtlichen Umsatz gebunden sei. "Die Steuer konzentriert sich darauf, ob jemand Profit macht oder nicht", sagte der Präsident der europäischen Handelskammer in China, Jörg Wuttke. Auch erleichtere es Zusammenschlüsse von Unternehmen, weil örtliche Behörden nicht mehr um ihre Einnahmen fürchten müssten, wenn der Unternehmenssitz verlagert werde.

Auf dem jährlichen Regionalforum, das auch als chinesische Variante des Weltwirtschaftsforums im Schweizer Davos beschrieben wird, sind rund 2.000 Vertreter aus Politik und Wirtschaft zusammengekommen. Das Treffen endet am Freitag.

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