Portugals Ex-Regierungschef Socrates in Untersuchungshaft

Lissabon - Der frühere portugiesische Regierungschef Jose Socrates ist in Untersuchungshaft genommen worden. Gegen den 57-Jährigen wurden außerdem Ermittlungen wegen "Steuerbetrugs, Korruption und Geldwäsche" eingeleitet, wie die portugiesische Justiz nach der Entscheidung des Untersuchungsrichters am Montag mitteilte.

Socrates war am Freitag überraschend festgenommen worden. Er war von 2005 bis 2011 Regierungschef des Landes.

Außer Socrates kamen auch ein Unternehmer und Socrates' Chauffeur in Untersuchungshaft. Ein Anwalt wurde hingegen unter Auflagen freigelassen. Die drei Männer waren im Zusammenhang mit der Affäre um Socrates ebenfalls festgenommen worden.

Socrates' Anwalt Joao Araujo bezeichnete die Entscheidung zur Untersuchungshaft als "zutiefst ungerecht und ungerechtfertigt". Er werde Berufung dagegen einlegen, erklärte er. Sein Mandant wurde am Montag mehrere Stunden lang zu den Vorwürfen befragt. In den vergangenen Tagen waren außerdem sein Haus sowie mehrere Firmen durchsucht worden.

Die Ermittlungen gegen Socrates drehen sich nach Angaben der Staatsanwaltschaft um Bankgeschäfte und Transfers von Geld unbekannter Herkunft. Medienberichten zufolge interessieren sich die Ermittler vor allem für den Kauf einer Luxuswohnung in Paris. Demnach ist unklar, woher Socrates das Geld für die drei Millionen Euro teure Immobilie hatte. Nach seinem Rücktritt als Ministerpräsident hatte Socrates 2012 sein Philosophiestudium an der Pariser Hochschule Sciences Po fortgesetzt.

Wie portugiesische Medien berichteten, hatte die Staatsbank Caixa Geral de Depositos die Behörden alarmiert, nachdem auf dem Konto des Politikers hohe Summen eingegangen waren. Diese ließen sich offenkundig nicht mit Socrates' deklariertem Einkommen erklären.

Gegen Socrates hatte es bereits in der Vergangenheit Korruptionsvorwürfe gegeben. Als Umweltminister genehmigte er kurz vor der Parlamentswahl im Jahr 2002 den Bau eines riesigen Outletcenters in einem Naturschutzgebiet südlich von Lissabon. Dabei soll Bestechungsgeld geflossen sein, doch wurden die Ermittlungen im Jahr 2010 eingestellt.

Als Ministerpräsident hatte Socrates während der Eurokrise unpopuläre Sparmaßnahmen zur Sanierung des Staatshaushalts eingeleitet. Als das Parlament im März 2011 seiner Minderheitsregierung die Zustimmung zum vierten Sparpaket binnen Jahresfrist verweigerte, trat Socrates zurück.

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Kundl/Langkampfen/Basel (APA) - Der Novartis-Konzern investiert 200 Mio. Euro in die beiden Produktionsstandorte im Tiroler Schaftenau und in Kundl (beide Bezirk Kufstein). Dies gab das Unternehmen am Donnerstag bekannt. Daniel Palmacci, Leiter der Novartis Produktionsbetriebe in Österreich, bezeichnete dies als "ein starkes Bekenntnis" der Zentrale in Basel in die Kompetenz und Qualität der Standorte in Tirol.
 

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