Pensionen - Gipfel am Montag wird zur Verhandlungsrunde

Der seit langem groß angekündigte Pensionsgipfel am Montag wird offenbar nur ein kleiner Hügel. Wie der APA am Freitag aus dem Sozialministerium bestätigt wurde, trifft sich lediglich die politische Arbeitsgruppe zu einer weiteren Verhandlungsrunde. Beginnen soll diese erst um 17.00 Uhr und eine Teilnahme der Regierungsspitzen ist nicht vorgesehen.

Zusammenkommen wird am Montag nochmals die politische Arbeitsgruppe mit Sozialminister Alois Stöger und dem scheidenden AK-Direktor Werner Muhm auf SPÖ-Seite sowie Finanzminister Hans Jörg Schelling und Sozialsprecher August Wöginger auf ÖVP-Seite. Ob dann vielleicht noch die Sozialpartner bzw. die Generationenpartner dazustoßen werden, sei vorerst noch offen. Das hänge auch vom Verlauf der Gespräche ab, hieß es im Büro Stögers gegenüber der APA. Die Teilnahme von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) ist jedenfalls nicht vorgesehen. Geplant ist aber auf jeden Fall, dass es nach Ende der Gespräche am Abend noch eine Information für die Öffentlichkeit geben soll.

Dass die Runde erst am späten Nachmittag beginnen soll, dafür macht der Sozialminister den Finanzminister verantwortlich. Stöger habe sich den ganzen Tag freigenommen, Schelling könne aber erst ab 17.00 Uhr, sagte ein Sprecher des Sozialministers. Im Büro des Finanzministers wurde dies auf Anfrage der APA bestätigt, Schelling habe den ganzen Tag über andere Termine.

Stöger wolle jedenfalls den Montag vor der Verhandlungsrunde noch für weitere Gespräche nutzen. Und er sei nach wie vor optimistisch, ein gutes Ergebnis erzielen zu können, betonte sein Sprecher am Freitag.

Die bisherigen zwei Verhandlungsrunden haben allerdings noch keine Einigung gebracht. Einig ist man sich lediglich bezüglich einer Reform des Rehabilitationsgeldes, das seit Anfang 2014 für unter 50-Jährige die Invaliditätspension abgelöst hat. Hier besteht Übereinstimmung, dass Rehabilitationsmaßnahmen früher ansetzen sollen, um die Menschen länger gesund am Arbeitsplatz zu halten. Differenzen dürfte es vor allem aber noch um den Wunsch der ÖVP geben, eine Art Nachhaltigkeitsfaktor bei den Pensionen einzuführen.

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EZB-Chef Draghi: Über Reformen und das Ende von Anleihenkäufen

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Kundl/Langkampfen/Basel (APA) - Der Novartis-Konzern investiert 200 Mio. Euro in die beiden Produktionsstandorte im Tiroler Schaftenau und in Kundl (beide Bezirk Kufstein). Dies gab das Unternehmen am Donnerstag bekannt. Daniel Palmacci, Leiter der Novartis Produktionsbetriebe in Österreich, bezeichnete dies als "ein starkes Bekenntnis" der Zentrale in Basel in die Kompetenz und Qualität der Standorte in Tirol.
 

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Novartis investiert 200 Mio. Euro in Tiroler Standorte

Rom/Menlo Park (APA) - Nachdem die US-Internetriesen Google und Amazon wegen vermuteter Steuerhinterziehung ins Visier der italienischen Justiz geraten sind, hat sich Facebook mit Italiens Steuerbehörden auf die Zahlung von 100 Mio. Euro geeinigt, um ein Steuerverfahren abzuschließen. Die Mailänder Justiz hatte dem E-Commerce-Riesen Steuerhinterziehung in Höhe von 300 Mio. Euro vorgeworfen, so italienische Medien.
 

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Facebook einigt sich mit italienischem Fiskus und zahlt 100 Mio. Euro