Online-Urheberrechte: EU-Parlament stellt sich hinter Filmindustrie

Straßburg (APA/AFP) - Im Streit über die Urheberrechte bei Online-Verwertung von Filmen und Fernsehserien hat das EU-Parlament der Filmindustrie den Rücken gestärkt. Das Plenum lehnte am Dienstag mit großer Mehrheit den Vorschlag der EU-Kommission ab, nach dem eine Lizenz für die Online-Ausstrahlung von Filmen oder Serien in Mediatheken von Rundfunkanstalten künftig im Regelfall für alle 28 EU-Staaten gelten sollte.

Davor hatten im vergangenen Jahr mehr als 400 europäische Vertreter der Branche - unter ihnen mehr als 80 namhafte Regisseure - in einem Appell gewarnt, weil sie erhebliche finanzielle Einbußen für die Filmindustrie fürchten. Unterstützung erhielten die Filmemacher vor allem von Christdemokraten und Liberalen. Sie setzten durch, dass die Filmindustrie von der neuen sogenannten KabSat-Online-Richtlinie ausgenommen wird. Damit bleibt es bei der bisherigen Regelung, wonach Produzenten ihre Urheberrechte in den unterschiedlichen Mitgliedsländern einzeln an Fernsehsender verkaufen dürfen.

Für aktuelle Programme - etwa Nachrichtensendungen oder Reportagen - soll laut der Vorlage hingegen eine EU-weit gültige Lizenz eingeführt werden. Die Neuregelung soll den Bürgern den Zugang zu Informationen in der gesamten EU erleichtern. Dem Parlament gehe es darum, kulturelle Vielfalt und Kreativität in Europa zu bewahren, betonte die CSU-Abgeordnete Angelika Niebler. Die von der Kommission vorgeschlagene EU-weite Lizenz für Filme würde der europäischen Filmindustrie schweren Schaden zufügen.

Der Berichterstatter des Parlaments, Tiemo Wölken (SPD), bedauerte das Votum. Das Parlament habe eine Chance verpasst, den Bürgern in Europa Online-Inhalte leichter zugänglich zu machen. Ähnlich äußerte sich der europäische Verband für Verbraucherschutz (BEUC).

Nach der Abstimmung im Plenum beginnen nun die sogenannten Trilog-Verhandlungen zwischen Vertretern des Parlaments, der EU-Kommission und den Mitgliedstaaten. Das Europaparlament und der Rat der 28 EU-Staaten entscheiden in der Frage gemeinsam - sie müssen sich also auf einem Kompromiss einigen.

Der Präsident der deutschen Spitzenorganisation der Filmwirtschaft (SPIO), Alfred Holighaus, begrüßte das Votum. Damit seien die "richtigen Weichen" gestellt worden. Nun müssten die Verhandlungsführer des Parlaments ihre Forderungen bei den Gesprächen mit Kommission und Rat durchsetzen, damit im digitalen Binnenmarkt eine "lebendige europäische Filmkultur" gewahrt werde.

München (APA/Reuters) - Siemens kauft das US-Technologieunternehmen Austemper Design Systems, einen jungen Softwareanbieter für Sicherheitsanwendungen. Mit der Übernahme könne Siemens sein Angebot an Kunden ergänzen, die sich mit autonomem Fahren sowie der Digitalisierung von Produktionsbetrieben und Infrastruktur beschäftigen, teilte das Unternehmen mit. Die Details der Übernahme würden nicht bekannt gegeben.
 

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Siemens kauft US-Technologie-Start-up

Washington (APA/AFP/Reuters) - "Baut sie hier!": US-Präsident Donald Trump hat im Handelsstreit mit der EU erneut mit Strafzöllen auf europäische Auto-Importe gedroht. Wenn die Europäische Union nicht "bald" ihre langjährigen Zölle und Barrieren für US-Produkte "niederbricht und beseitigt", würden die USA einen 20-prozentigen Tarif auf alle aus der EU eingeführten Autos verhängen, schrieb Trump am Freitag auf Twitter.
 

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Trump droht wieder mit Zöllen auf EU-Autos: "Baut sie hier!"

Brüssel (APA/dpa/Reuters) - Mit Zöllen auf amerikanische Produkte wie Whiskey, Jeans, Motorräder und Erdnussbutter hat die EU im Handelsstreit mit den USA zurückgeschlagen. Die Vergeltungszölle sind in der Nacht zum Freitag in Kraft getreten. Auf europäische Verbraucher dürften bei einigen Produkten Preiserhöhungen zukommen.
 

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Zölle auf US-Produkte in Kraft: Einige Produkte dürften teurer werden