ÖVP-Klub - Team Stronach verliert über 200.000 Euro

Für den Klub des Team Stronach bedeutet der Verlust zweier Nationalratsabgeordneter auch empfindliche finanzielle Einbußen. Nicht nur verliert er 48.118 Euro jährlich an Klubförderung pro Mandatar, zudem fällt der Extra-Betrag für den zehnten Abgeordneten in der Höhe von 117.933 Euro weg. Dies rechnete der Parteiförderungsexperte Hubert Sickinger auf APA-Anfrage aus.

Beides wird mit dem nächsten Quartal schlagend, also mit 1. Juli. Umgekehrt kann sich der ÖVP-Klub über die insgesamt 96.236 Euro mehr freuen, die der Zuwachs um zwei Abgeordnete in die Kassen spült. Dies wiederum tritt ab Mitteilung durch die Nationalratspräsidentin in Kraft, also alsbald.

Die Klubförderung gliedert sich grob gesagt in drei Posten: Einen "Sockel" von 1,240.000 Millionen Euro, 48.118 Euro pro Abgeordneten sowie weitere 117.933, die es - jeweils - nur für Mandatar Nummer sechs, sieben, acht, neun und zehn gibt. Somit entsteht fürs Team Stronach ein Verlust von rund 214.000 Euro pro Jahr, der 2016 erstmals gänzlich wirksam wird. Sollte ein weiterer Volksvertreter abwandern, würde das nochmals 166.000 Euro kosten.

Brüssel (APA/Reuters) - Der Defizitstreit zwischen der EU-Kommission und der italienischen Regierung verschärft sich. Die Brüsseler Behörde wird den Budgetentwurf aus Rom für das kommende Jahr ablehnen, wie der "Spiegel" am Mittwoch unter Berufung auf den deutschen EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) berichtete.
 

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EU-Kommission weist Italiens Haushaltsentwurf zurück

Washington/Peking (APA/dpa) - US-Präsident Donald Trump hat ein neues Mittel gefunden, um China im Handelsstreit unter Druck zu setzen. Auf Anraten seines Wirtschaftsberaters Peter Navarro wolle Trump ein 144 Jahre altes Postabkommen aufkündigen, schrieb die "New York Times" am Dienstag unter Berufung auf hochrangige Regierungskreise.
 

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Trump könnte 144 Jahre altes Postabkommen mit China beenden

Wien (APA) - Im Korruptionsprozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, Ex-FPÖ-Generalsekretär Walter Meischberger, dessen früheren Anwalt Gerald Toifl und andere ging es heute am 57. Prozesstag einmal mehr darum, wem welche Konten gehörten. Kein leichtes Unterfangen, wie schon Meischberger beim Auffliegen des "Buwog-Skandals" anmerkte.
 

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Grasser-Prozess - "Wird alles etwas schwierig zu erklären"