Österreichs EU-Vorsitz: Ministerräte in Wien, Linz, Alpbach und Graz

Brüssel/Wien (APA) - Österreich wird während seines EU-Ratsvorsitzes im zweiten Halbjahr 2018 zahlreiche informelle EU-Sitzungen beherbergen. Die meisten finden in Wien statt, aber auch in Linz, Alpbach und Graz sind EU-Ministerräte vorgesehen, wie aus dem am Donnerstag offiziell im Brüsseler EU-Ratssekretariat eingereichten Vorsitzkalenderentwurf hervorgeht. Ein Gipfel findet am 20. September in Wien statt.

Dabei handelt es sich um einen ersten Entwurf. Änderungen sind möglich sind, vor allem bei Terminen, die noch zu bestätigen sind.

Fix ist das informelle Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs am 20. September in Wien. Dieser Sondergipfel steht im Zeichen der Inneren Sicherheit und wurde bereits mit EU-Ratspräsident Donald Tusk fixiert.

Bisher unbestritten sind weiters - laut Kalendereintrag - mehrere informelle EU-Ministerräte in Wien, nämlich zu Justiz und Inneres (5./6. Juli), zu Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Konsumentenschutz (19./20 Juli) sowie das informelle Treffen der Finanzminister (Ecofin) am 7./8. September.

Noch bestätigt werden müssen die ebenfalls für Wien geplanten Ministerräte zu Wettbewerbsfähigkeit (16./17. Juli), das Treffen der EU-Außenminister (Gymnich) am 30./31. August, ein Finanzministertreffen der EU und der ASEAN-Staaten (31. August/1. September), ein informeller EU-Verteidigungsministerrat (5./6. September) sowie informelle Räte zu Gesundheit (10./11. September), Jugend (12. September), Handel (5. Oktober), Gleichstellungsfragen (11./12. Oktober), Familie (7. Dezember).

Außerhalb der Bundeshauptstadt findet am 18./19. September ein informeller Energierat in Linz statt, dieser Termin ist noch zu bestätigen. In Alpbach ist - ebenfalls noch zu bestätigen - ein dreitägiger Agrarministerrat (23. bis 25. September) angesetzt. In Graz soll am 29./30. Oktober ein informeller EU-Umwelt- und Verkehrsrat stattfinden, auch dieser Termin ist noch unter Vorbehalt.

Der österreichische EU-Ratspräsidentschaftskalender enthält auch alle formellen EU-Ministerratstagungen in Brüssel und Luxemburg (im Oktober) sowie die Plenartagungen des Europaparlaments in Straßburg. Reguläre EU-Gipfel finden in Brüssel am 18./19. Oktober sowie am 13./14. Dezember statt.

Zu Beginn der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft ist am 4. Juli eine hochrangige Konferenz zu Integrationsfragen in Wien geplant, auch sie muss noch bestätigt werden.

Bregenz (APA) - Aufgrund von anhaltender Trockenheit mit einhergehendem Futter- und Wassermangel stehen in Vorarlberg verfrühte Almabtriebe im Raum. Diese versuche man durch die Zufuhr von Wasser und Heu zu verhindern, informierte der zuständige Landesrat Christian Gantner (ÖVP) am Freitag. Eine frühzeitige Rückkehr der Tiere ins Tal könnte die Situation in der Futterversorgung eklatant verschärfen, so Gantner.
 

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Große Trockenheit: In Vorarlberg stehen verfrühte Almabtriebe im Raum

London/Brüssel (APA/dpa) - Nur eineinhalb Monate vor dem EU-Austritt der Briten ist immer noch nicht sicher, ob die Sache einigermaßen glimpflich ausgeht. Und das liegt nicht nur am Londoner Regierungschaos.
 

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Beim Brexit sitzen beide in der Zwickmühle

Wien/Schwechat/Dublin (APA) - Eine erste Anhörung vor einem Londoner Gericht im Streit zwischen Ryanair und Lufthansa um neun geleaste Laudamotion-Flieger ist ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Das Hauptverfahren beginnt erst im November, wie es am Freitagnachmittag von der Lufthansa zur APA hieß. Laudamotion und Ryanair gaben sich wortkarg und erklärten, das laufende Verfahren nicht kommentieren zu wollen.
 

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Gerichtsstreit um Laudamotion geht erst im November richtig los