Österreichs EU-Vorsitz: Ministerräte in Wien, Linz, Alpbach und Graz

Brüssel/Wien (APA) - Österreich wird während seines EU-Ratsvorsitzes im zweiten Halbjahr 2018 zahlreiche informelle EU-Sitzungen beherbergen. Die meisten finden in Wien statt, aber auch in Linz, Alpbach und Graz sind EU-Ministerräte vorgesehen, wie aus dem am Donnerstag offiziell im Brüsseler EU-Ratssekretariat eingereichten Vorsitzkalenderentwurf hervorgeht. Ein Gipfel findet am 20. September in Wien statt.

Dabei handelt es sich um einen ersten Entwurf. Änderungen sind möglich sind, vor allem bei Terminen, die noch zu bestätigen sind.

Fix ist das informelle Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs am 20. September in Wien. Dieser Sondergipfel steht im Zeichen der Inneren Sicherheit und wurde bereits mit EU-Ratspräsident Donald Tusk fixiert.

Bisher unbestritten sind weiters - laut Kalendereintrag - mehrere informelle EU-Ministerräte in Wien, nämlich zu Justiz und Inneres (5./6. Juli), zu Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Konsumentenschutz (19./20 Juli) sowie das informelle Treffen der Finanzminister (Ecofin) am 7./8. September.

Noch bestätigt werden müssen die ebenfalls für Wien geplanten Ministerräte zu Wettbewerbsfähigkeit (16./17. Juli), das Treffen der EU-Außenminister (Gymnich) am 30./31. August, ein Finanzministertreffen der EU und der ASEAN-Staaten (31. August/1. September), ein informeller EU-Verteidigungsministerrat (5./6. September) sowie informelle Räte zu Gesundheit (10./11. September), Jugend (12. September), Handel (5. Oktober), Gleichstellungsfragen (11./12. Oktober), Familie (7. Dezember).

Außerhalb der Bundeshauptstadt findet am 18./19. September ein informeller Energierat in Linz statt, dieser Termin ist noch zu bestätigen. In Alpbach ist - ebenfalls noch zu bestätigen - ein dreitägiger Agrarministerrat (23. bis 25. September) angesetzt. In Graz soll am 29./30. Oktober ein informeller EU-Umwelt- und Verkehrsrat stattfinden, auch dieser Termin ist noch unter Vorbehalt.

Der österreichische EU-Ratspräsidentschaftskalender enthält auch alle formellen EU-Ministerratstagungen in Brüssel und Luxemburg (im Oktober) sowie die Plenartagungen des Europaparlaments in Straßburg. Reguläre EU-Gipfel finden in Brüssel am 18./19. Oktober sowie am 13./14. Dezember statt.

Zu Beginn der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft ist am 4. Juli eine hochrangige Konferenz zu Integrationsfragen in Wien geplant, auch sie muss noch bestätigt werden.

Brüssel (APA/AFP) - Die EU-Kommission wappnet sich für die Verhängung möglicher Gegenzölle auf US-Produkte, falls die Europäische Union nicht von US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium ausgenommen wird. Am Freitag informierte die Brüsseler Behörde offiziell die Welthandelsorganisation WTO darüber, dass sie zur Verhängung von Gegenmaßnahmen bereit sei, wie die Kommission mitteilte.
 

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EU meldet Vergeltungszölle gegen USA bei WTO an

Tokio (APA/Reuters) - Japan will die US-Zölle auf Stahl und Aluminium unter Umständen nicht hinnehmen. Man behalte sich das Recht vor, Gegenmaßnahmen zu ergreifen, erklärte das Außenministerium am Freitag in Tokio. Demnach wurde auch die Welthandelsorganisation darüber informiert. Eine Umsetzung der Gegenmaßnahmen hänge von weiteren Schritten der USA und ihre potenziellen Auswirkungen auf japanische Firmen ab.
 

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Japan erwägt Maßnahmen gegen US-Zölle auf Stahl und Aluminium

Wien/Valletta (APA) - Malta ist neben Gibraltar die europäische Hochburg für Online-Glücksspiel. Fast 300 Online-Casinos und -Wettfirmen sind auf der Insel registriert und bedienen von dort aus Kunden in allen EU-Staaten. Die maltesische Glücksspielbehörde überwacht den Sektor aber kaum, er ist seit langem im Griff der italienischen Mafia.
 

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Digitale Glücksspielhochburg Malta im Griff der italienischen Mafia