OECD warnt vor japanischen Verhältnissen im Euroraum

Paris - Der Euroraum droht nach Einschätzung der OECD in eine langanhaltende Phase schwachen Wachstums und niedriger Inflation zu fallen. "Die Eurozone als Ganzes, und insbesondere die schwächsten Länder, scheint am ehesten von Tendenzen einer dauerhaften Stagnation betroffen zu sein", so in dem am Dienstag veröffentlichten Wirtschaftsausblick der OECD.

Die USA und Großbritannien, deren Volkswirtschaften seit längerem robust wachsen, seien davon weniger betroffen. Japan dagegen, das als Paradebeispiel eines Landes mit dauerhaft schwachem Wachstum gilt, sei bereits vor zwei Jahrzehnten in eine Stagnationsphase gefallen.

Von einer Stagnationsfalle sprechen Ökonomen, wenn selbst eine außergewöhnlich lockere Geldpolitik mit Nullzinsen das Wachstum nicht anschieben kann. Prominente Vertreter einer sogenannten "säkularen Stagnation" ist der amerikanische Ökonom und ehemalige US-Finanzminister Larry Summers. Demnach liegt der Realzins (Nominalzins abzüglich Inflation) trotz nominaler Nullzinsen zu hoch, um Investitionen oder den privaten Konsum hinreichend anzuregen. Als ein entscheidender Grund dafür gilt eine zu schwache Inflation oder Deflation. Denn bei fallendem Preisniveau steigt der Realzins.

Als Gegenmittel empfiehlt die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) staatliche Eingriffe: "Eine dauerhafte Stagnation - oder das Risiko, in diese Falle zu gehen - sollte mit einem umfassenden Stimulierungspaket angegangen werden." Die Geldpolitik müsse zusätzlich gelockert werden, wegen der bereits auf Null gefallenen Leitzinsen allerdings auf unkonventionelle Art und Weise. Hierzu zählen massive Käufe privater und öffentlicher Anleihen (quantitative Lockerung). Zudem müsse der Staat seine Ausgaben erhöhen und wirtschaftliche Strukturreformen einleiten.

Allerdings warnt die OECD auch vor den Folgen einer solchen Politik: So könne eine lockere Geldpolitik Investoren dazu verleiten, überhöhte Risiken einzugehen, was letztlich die Finanzstabilität gefährden und zu "kostspieligen Rezessionen" führen könnte. Aufsichtsrechtliche Regelungen könnten derartigen Risiken allenfalls begrenzt entgegenwirken. Zudem erhöhten zusätzliche Staatsausgaben nicht nur die öffentliche Verschuldung. Auch könnten private Investitionen verdrängt werden.

Wien (APA) - Die von der Regierung beschlossenen Auflagen für NGOs bei der Teilnahme an Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) sind laut einem Gutachten des Verfassungsjuristen Daniel Ennöckl von der Universität Wien europarechtswidrig. Die vorgesehene Offenlegung der Mitglieder widerspreche dem europäischen Datenschutzrecht, hieß es in einer Aussendung des Auftraggebers Ökobüro.
 

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UVP - Einschränkung von NGOs laut Gutachten rechtswidrig

München/Ingolstadt (APA/dpa/Reuters) - Trotz des verhängten Bußgelds von 800 Mio. Euro gegen Audi läuft das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft München gegen den Autohersteller weiter. Nach wie vor werde gegen 20 Beschuldigte ermittelt, sagte ein Sprecher der Behörde am Dienstag. Mit der Geldstrafe sei lediglich ein anhängiges Ordnungswidrigkeitsverfahren abgeschlossen worden.
 

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Staatsanwaltschaft: Ermittlungsverfahren gegen Audi läuft weiter

Düsseldorf (APA/dpa) - Noch sind China und Bangladesch die mit Abstand wichtigsten Lieferländer für den Modehandel in Deutschland. Doch die Modeproduktion kehrt vermehrt nach Europa zurück, wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Studie der Unternehmensberatung McKinsey, der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen und des Digital Capability Center Aachen hervorgeht.
 

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Modeproduktion kehrt zunehmend nach Europa zurück