OECD: Staaten sollten Energie für Klimaschutz höher besteuern

Paris (APA/dpa) - Im Kampf gegen den Klimawandel verlangen viele Staaten laut einem Expertenbericht zu niedrige Energiesteuern. Solche Steuern, die beispielsweise für den Verbrauch von Energie auf Kohle- oder Öl-Basis erhoben werden, könnten einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten, heißt es in dem Papier der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD).

Bisher sei das Steuerniveau in den meisten Industrie- und Schwellenländern aber nicht hoch genug, um Umweltschäden aus dem Energieverbrauch zu kompensieren, heißt es im Papier, das am Mittwoch in Paris vorgestellt wurde. Dafür sind laut OECD mindestens 30 Euro pro Tonne freigesetztem Kohlenstoffdioxid nötig. Steuern schafften derzeit zudem zu wenige Anreize, Energie zu sparen.

Untersucht wurde für den Bericht die Situation in 42 Ländern, die mit ihrem Energieverbrauch zusammen für rund 80 Prozent der weltweiten CO2-Emissionen verantwortlich sind. Die Autoren stützen sich auf Daten aus dem Jahr 2015.

Ein wichtiger Kritikpunkt: Die Länder erheben zwar im Transportsektor - zum Beispiel für Benzin und Diesel - vergleichsweise hohe Steuern. Für den sehr viel größeren Energieverbrauch abseits der Straßen und des Verkehrs jedoch müssen kaum Steuern gezahlt werden. So werden für vier Fünftel der CO2-Emissionen, die etwa beim Heizen, in der Industrie und bei der Stromerzeugung anfallen, gar keine Steuern fällig.

Wien/Lissabon (APA) - Noch heuer könnte es auf EU-Ebene eine Grundlage für die Besteuerung digitaler Betriebsstätten - und damit international tätiger Konzerne wie Amazon ohne Sitz in allen Ländern - geben, ist Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) nach seinem Gespräch mit Eurogruppen-Vorsitzenden Mario Centeno zuversichtlich. In dieser Frage sei man auf einer Linie. Die EU-Kommission arbeite an einer Definition.
 

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Löger hofft noch heuer auf EU-Bestimmung zu digitaler Betriebsstätte

Cupertino (Kalifornien) (APA/dpa) - Im französischen Rechtsstreit um Demonstrationen in Läden des US-Technologiekonzerns Apple haben sich Globalisierungsgegner des Netzwerkes Attac nach eigener Einschätzung durchgesetzt. Ein Gericht in Paris wies am Freitag das Ansinnen des US-Konzerns ab, Attac-Mitgliedern unter einer Strafandrohung von 150.000 Euro Aktionen in den französischen Geschäften zu verbieten.
 

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Kein Hausverbot für Globalisierungsgegner in Apple-Läden

Moskau (APA/dpa) - Der russische Milliardär Oleg Deripaska (50) gibt die Führung beim Aluminiumhersteller Rusal und dessen Mutter En+ ab. Hintergrund ist ein Machtkampf um den wichtigen Konzern Norilsk Nickel. Rusal kündigte am Freitag bei der Vorlage des Jahresberichts 2017 an, das Unternehmen wolle mit der Holding Interros des Oligarchen Wladimir Potanin um die Kontrolle über den Nickelproduzenten streiten.
 

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Oligarch Deripaska gibt Führung beim Aluminiumriesen Rusal ab