Obama in Havanna: Handelsembargo gegen Kuba aufheben

US-Präsident Barack Obama hat auf Kuba dazu aufgerufen, das Handelsembargo der USA gegen den Karibikstaat vollständig aufzuheben. "Es ist eine veraltete Bürde für das kubanische Volk, es ist eine Bürde für Amerikaner, die in Kuba investieren oder dort Unternehmen betreiben wollen", sagte er am Dienstagfrüh in Havanna. "Es ist Zeit, das Embargo aufzuheben."

Der 1961 begonnene Boykott gilt als einer der längsten der neueren Geschichte. Obama hat das Embargo zwar gelockert, doch nur der US-Kongress kann es völlig aufheben. Die Republikaner, die dort das Sagen haben, sperren sich bisher dagegen. Obama ist der erste amtierende US-Präsident seit 1928, der den Karibikstaat besucht.
Obama rief das kubanische Volk zu Reformen auf. "Es liegt an euch" Schritte für einen Wandel zu beginnen, sagte Obama am Dienstag in Havanna bei einer im kubanischen Fernsehen übertragenen Rede. Menschenrechte seien universell und würden für Amerikaner genauso wie für Kubaner gelten. Gleichzeitig unterstrich er, es sei an der Zeit, die letzten Reste des Kalten Krieges zwischen den USA und der Karibikinsel zu begraben. Das US-Embargo gegen Kuba bezeichnete er als überholte Last für das kubanische Volk.
Obama war am Sonntag in Kuba eingetroffen, um die Wende in den Beziehungen beider Staaten einzuleiten. Erst vergangenes Jahr hatten beide Staaten Botschafter ausgetauscht, nachdem die USA 1961 infolge der Revolution von Fidel Castro und der Installation einer kommunistischen Regierung die diplomatischen Beziehungen abgebrochen hatten. Bereits am Montag hatte Obama bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Kubas Präsident Raul Castro eine Verbesserung der Menschenrechtslage angemahnt. Castro hatte Obama im Gegenzug vorgehalten, die USA würden selbst gegen Menschenrechte verstoßen.

Brüssel (APA/AFP) - Die EU-Kommission wappnet sich für die Verhängung möglicher Gegenzölle auf US-Produkte, falls die Europäische Union nicht von US-Strafzöllen auf Stahl und Aluminium ausgenommen wird. Am Freitag informierte die Brüsseler Behörde offiziell die Welthandelsorganisation WTO darüber, dass sie zur Verhängung von Gegenmaßnahmen bereit sei, wie die Kommission mitteilte.
 

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EU meldet Vergeltungszölle gegen USA bei WTO an

Tokio (APA/Reuters) - Japan will die US-Zölle auf Stahl und Aluminium unter Umständen nicht hinnehmen. Man behalte sich das Recht vor, Gegenmaßnahmen zu ergreifen, erklärte das Außenministerium am Freitag in Tokio. Demnach wurde auch die Welthandelsorganisation darüber informiert. Eine Umsetzung der Gegenmaßnahmen hänge von weiteren Schritten der USA und ihre potenziellen Auswirkungen auf japanische Firmen ab.
 

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Japan erwägt Maßnahmen gegen US-Zölle auf Stahl und Aluminium

Wien/Valletta (APA) - Malta ist neben Gibraltar die europäische Hochburg für Online-Glücksspiel. Fast 300 Online-Casinos und -Wettfirmen sind auf der Insel registriert und bedienen von dort aus Kunden in allen EU-Staaten. Die maltesische Glücksspielbehörde überwacht den Sektor aber kaum, er ist seit langem im Griff der italienischen Mafia.
 

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Digitale Glücksspielhochburg Malta im Griff der italienischen Mafia