Neuer Ärger um griechische Finanzen - Tsipras reist nach Paris

Bei den endlosen Verhandlungen über die griechischen Finanzen droht eine neue Krise zwischen Athen und seinen Gläubigern. Nach dem ergebnislosen Ende einer weiteren Verhandlungsrunde in Athen reist der griechische Regierungschef Alexis Tsipras am Mittwoch außerplanmäßig nach Paris zu einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande.

Am Donnerstag wird sich Tsipras mit dem EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz in Straßburg treffen. Danach werde Tsipras in Brüssel vor die Presse treten, verlautete aus dem Büro der Regierungschefs in Athen.

Ursprünglich war der Abschluss der Kreditverhandlungen mit den Gläubigern für Herbst 2015 vorgesehen gewesen. Athen will nach dem erneuten Scheitern der Gespräche bald im Alleingang - ohne Zustimmung der Gläubiger - zwei Gesetze zur Pensionskürzung und zu neuen Steuern dem Parlament vorlegen. Dies teilte Finanzminister Euklid Tsakalotos mit. Athen sei aber bereit, Anmerkungen der Gläubiger in die Gesetze aufzunehmen, hieß es.

Differenzen gibt es darüber, welche Maßnahmen zu Einsparungen in Höhe von 5,4 Mrd. Euro führen könnten. Ohne eine Einigung der Gläubiger mit der Regierung in Athen kann kein frisches Geld in die griechische Staatskasse fließen.

Wien/Lissabon (APA) - Noch heuer könnte es auf EU-Ebene eine Grundlage für die Besteuerung digitaler Betriebsstätten - und damit international tätiger Konzerne wie Amazon ohne Sitz in allen Ländern - geben, ist Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) nach seinem Gespräch mit Eurogruppen-Vorsitzenden Mario Centeno zuversichtlich. In dieser Frage sei man auf einer Linie. Die EU-Kommission arbeite an einer Definition.
 

Newsticker

Löger hofft noch heuer auf EU-Bestimmung zu digitaler Betriebsstätte

Cupertino (Kalifornien) (APA/dpa) - Im französischen Rechtsstreit um Demonstrationen in Läden des US-Technologiekonzerns Apple haben sich Globalisierungsgegner des Netzwerkes Attac nach eigener Einschätzung durchgesetzt. Ein Gericht in Paris wies am Freitag das Ansinnen des US-Konzerns ab, Attac-Mitgliedern unter einer Strafandrohung von 150.000 Euro Aktionen in den französischen Geschäften zu verbieten.
 

Newsticker

Kein Hausverbot für Globalisierungsgegner in Apple-Läden

Moskau (APA/dpa) - Der russische Milliardär Oleg Deripaska (50) gibt die Führung beim Aluminiumhersteller Rusal und dessen Mutter En+ ab. Hintergrund ist ein Machtkampf um den wichtigen Konzern Norilsk Nickel. Rusal kündigte am Freitag bei der Vorlage des Jahresberichts 2017 an, das Unternehmen wolle mit der Holding Interros des Oligarchen Wladimir Potanin um die Kontrolle über den Nickelproduzenten streiten.
 

Newsticker

Oligarch Deripaska gibt Führung beim Aluminiumriesen Rusal ab