Mindestens 880 Millionen Euro in China veruntreut

Im Zuge der vor gut zwei Jahren gestarteten Antikorruptionskampagne in China sind Veruntreuungen im Umfang von umgerechnet 880 Millionen Euro aufgeflogen. Das geht aus Gerichtsunterlagen hervor, die die Asia Society mit Sitz in New York auswertete und am Freitag veröffentlichte. Demnach wurde gegen 1.500 Parteikader und Politiker ermittelt, nur 231 von ihnen wurden für schuldig befunden.

Präsident Xi Jinping hatte bei seinem Amtsantritt Korruption in Partei und Verwaltung den Kampf angesagt und öffentlichkeitswirksam eine Kampagne gestartet. Dem Bericht der Asia Society zufolge wurden im Zuge der Kampagne bisher 6,3 Millionen Yuan (878.930,77 Euro) aufgespürt, die aus öffentlichen Kassen veruntreut worden waren.

In einem Fall kaufte ein Parteikader für 200.000 Yuan Jadeschmuck. In einem weiteren Fall versuchte ein Politiker, 30 Millionen Yuan veruntreuter Staatsgelder in einem Gartenbaubetrieb seiner Geliebten zu waschen.

An der Wirksamkeit von Xis Feldzug gibt es Zweifel. So vermuten Kritiker, sie diene häufig dazu, unliebsame politische Konkurrenten aus dem Weg zu räumen. Für hochgezogene Augenbrauen sorgt auch, dass in den östlichen Provinzen Fujian und Zhejiang, Hochburgen des Staatschefs, weit weniger Übeltäter überführt wurden. Dort hätten die Korruptionsbekämpfer offenbar besondere Gnade walten lassen, heißt es in dem Bericht.

Wien (APA/Reuters) - Der Wiener Öl- und Gaskonzern OMV will trotz des Ausstiegs der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran vorerst nicht von seinen Plänen in dem Land abrücken. "Unser Vorhaben im Iran ist nicht zum Stillstand gekommen, sondern läuft weiter", sagte OMV-Vorstandsmitglied Johann Pleininger am Dienstag auf der Aktionärsversammlung.
 

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OMV will Iran-Pläne vorerst nicht abblasen

Berlin (APA/Reuters) - Nach der Einigung zwischen den USA und China im Handelsstreit hat EU-Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen die US-Regierung aufgefordert, die Europäische Union (EU) dauerhaft von Schutzzöllen auf Stahl und Aluminium auszunehmen. "Wir können nichts anderes akzeptieren als die dauerhafte Ausnahme", sagte Katainen am Dienstag in Berlin.
 

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EU-Kommissionsvize pocht auf dauerhafte Ausnahme von US-Strafzöllen

Istanbul (APA/AFP) - Die türkische Lira ist auf ein neues Rekordtief gefallen, nachdem die US-Ratingagentur Fitch sich besorgt über die Unabhängigkeit der Zentralbank geäußert hat. Die türkische Währung verlor allein am Dienstag 1,3 Prozent ihres Werts gegenüber dem Dollar und notierte vorübergehend bei 4,66 Lira zum Dollar.
 

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Türkische Lira setzt Talfahrt ungebremst fort