Millionenschwere deutsche Rüstungsexporte in Türkei trotz Syrien

Berlin (APA/dpa) - Auch nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien hat die deutsche Bundesregierung Rüstungslieferungen in Millionenhöhe an den Nato-Partner Türkei genehmigt. Das geht aus einer Antwort des deutschen Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

In den ersten fünfeinhalb Wochen der türkischen Operation "Olivenzweig" gegen die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien wurden demnach 20 Exportgenehmigungen für deutsche Rüstungsgüter im Wert von 4,4 Millionen Euro erteilt. Das ist sogar deutlich mehr als der Durchschnittswert des Vorjahres für einen solchen Zeitraum mit 14 Genehmigungen im Wert von 3,6 Millionen Euro.

Der am Mittwoch ausgeschiedene Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte im Februar versichert, dass seit Beginn der Syrien-Offensive ein kompletter Exportstopp für die Türkei gelte. "Wir haben keinerlei Rüstungsgüter geliefert wegen der Auseinandersetzung im Norden Syriens. Das ist in Deutschland verboten, selbst einem Nato-Partner wie der Türkei Rüstungsgüter zu liefern", sagte er in den ARD-"Tagesthemen" am 16. Februar, dem Tag der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel aus türkischer Haft.

Wirtschafts-Staatssekretär Matthias Machnig schreibt dagegen in seiner Antwort vom 13. März, dass die Bundesregierung auch nach dem Beginn der türkischen Offensive "in Einzelfällen" Exportgenehmigungen erteilt habe. "Diese stehen entweder im Zusammenhang mit internationalen Rüstungskooperationen, in denen Deutschland an vertragliche Verpflichtungen gegenüber anderen EU- und Nato-Partnern gebunden ist, oder sie dienen der Nato-Bündnisverteidigung."

Frankfurt/Darmstadt (APA/Reuters) - Der Pharma- und Spezialchemiekonzern Merck weitet seine Zusammenarbeit mit dem Big-Data-Spezialisten Palantir aus und will sich so neue Geschäftsmöglichkeiten erschließen. Die beiden Firmen wollen ein Gemeinschaftsunternehmen gründen, das Kunden Software zur Analyse von Daten aus der Krebsforschung anbieten soll.
 

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Merck gründet Gemeinschaftsfirma mit Silicon-Valley-Konzern Palantir

Ellwangen (APA/Reuters) - Der deutsche Batteriehersteller Varta will gemeinsam mit dem Fraunhofer Institut die Basis legen für eine Massenproduktion von Batteriezellen zum Einsatz in Elektroautos. Mit Fördergeldern des Landes Baden-Württemberg soll bei dem Weltmarktführer für Hörgeräte-Batterien ab dem kommenden Jahr in Ellwangen eine Fertigungslinie für großformatige Batteriezellen aufgebaut werden.
 

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Varta bringt sich in Stellung für E-Auto-Batteriezellproduktion

Tokio/Yokohama (APA/Reuters) - Der japanische Autobauer Nissan hat die Festnahme seines Verwaltungsratschefs Carlos Ghosn bestätigt. Nissan-CEO Hiroto Saikawa sprach am Montag auf einer Pressekonferenz von einem finanziellen Fehlverhalten Ghosns, das schwer wiege und nicht hinnehmbar sei. Er werde dem Verwaltungsrat deshalb bei der Sitzung am Donnerstag vorschlagen, Ghosn den Vorsitz zu entziehen. Es gehe jetzt darum, Auswirkungen auf das Tagesgeschäft und die Beziehungen zu Renault zu vermeiden.
 

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Nissan-Chef will Ghosn am Donnerstag vor die Tür setzen