Milliarden-Überschuss im deutschen Bundeshaushalt 2015

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat den Bundeshaushalt im vergangenen Jahr mit einem fast doppelt so hohen Überschuss abgeschlossen wie erwartet. Nach Angaben seines Ministeriums vom Mittwoch lief 2015 ein Haushaltsplus von 12,1 Milliarden Euro auf. Bisher war mit einem Mehrbetrag von 6,1 Milliarden Euro gerechnet worden. Der Überschuss fließt in eine Rücklage, die in diesem und in den kommenden Jahren zur Finanzierung von Ausgaben rund um die Flüchtlingskrise gebildet worden war.

Schäuble erklärte, auch in diesem Jahr wolle er, wenn möglich, im Bundeshaushalt ohne neue Schulden auskommen. Dies war 2014 erstmals seit 1969 wieder gelungen. Zustande kam der Überschuss im kommenden Jahr vor allem durch Einmaleinnahmen aus der Versteigerung von Mobilfunklizenzen und über den Erwartungen liegenden Steuereinnahmen wegen der guten Konjunktur.

Siemens liefert den ÖBB zur Verwendung ab 2022 neue Züge. Der Rahmenvertrag dazu war im Juli bekanntgeworden, nun sind alle Einspruchsfristen abgelaufen und der Deal ist fixiert. Bis zu 700 Waggons für die Personenbeförderung im Wert von bis zu 1,5 Mrd. Euro können die ÖBB in dem Vertrag abrufen. Gebaut werden die Wagen im Siemens-Werk in Wien.
 

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Neue Siemens Züge für ÖBB ab 2022 in Betrieb

Eine schwache Nachfrage nach Graphikkarten für die Erzeugung von Kryptowährungen wie Bitcoin stimmt den US-Konzern Nvidia vorsichtig. Der Umsatz im laufenden Quartal werde wohl bei 3,25 Mrd. Dollar (2,9 Mrd. Euro), plus/minus zwei Prozent, und damit unter den von Analysten im Schnitt geschätzten 3,34 Milliarden liegen, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit.
 

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Chiphersteller Nvidia steigerte Umsatz

Mehr als 1.000 Mitarbeiter von Google haben in einem Brief Bedenken gegen die Rückkehr des Suchmaschinen-Giganten nach China angemeldet. Die zensierte Suchmaschine mit dem Projektnamen "Dragonfly" (Libelle) werfe "dringende moralische und ethische Fragen auf", zitierte das US-Portal "The Intercept" am Donnerstag aus dem Schreiben an die Konzernführung, in dem auch mehr Informationen zu den Plänen gefordert werden.
 

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Protestbrief: Mitarbeiter von Google hinterfragen China-Pläne