Milliarden-Überschuss im deutschen Bundeshaushalt 2015

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat den Bundeshaushalt im vergangenen Jahr mit einem fast doppelt so hohen Überschuss abgeschlossen wie erwartet. Nach Angaben seines Ministeriums vom Mittwoch lief 2015 ein Haushaltsplus von 12,1 Milliarden Euro auf. Bisher war mit einem Mehrbetrag von 6,1 Milliarden Euro gerechnet worden. Der Überschuss fließt in eine Rücklage, die in diesem und in den kommenden Jahren zur Finanzierung von Ausgaben rund um die Flüchtlingskrise gebildet worden war.

Schäuble erklärte, auch in diesem Jahr wolle er, wenn möglich, im Bundeshaushalt ohne neue Schulden auskommen. Dies war 2014 erstmals seit 1969 wieder gelungen. Zustande kam der Überschuss im kommenden Jahr vor allem durch Einmaleinnahmen aus der Versteigerung von Mobilfunklizenzen und über den Erwartungen liegenden Steuereinnahmen wegen der guten Konjunktur.

Wien/Linz (APA) - Im Korruptionsprozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser (FPÖ/ÖVP) und andere hat der Zweitangeklagte Walter Meischberger heute den ganzen Tag lang die genauen Fragen der Richterin zu den Liechtenstein-Konten beantworten müssen. Dabei kam der frühere FPÖ-Spitzenpolitiker und Grasser-Trauzeuge einige Male ins Rätseln - obwohl er ja angibt, alle drei Konten seien in Wahrheit ihm zuzurechnen.
 

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Grasser-Prozess - Meischberger rätselt über Liechtenstein-Konten

Sonja Sarközi wird Chefin der russischen Sberbank Europe in Wien

Wirtschaft

Sonja Sarközi wird Chefin der russischen Sberbank Europe in Wien

Dublin/Frankfurt (APA/dpa) - Die deutsche Bundesregierung soll nach Auffassung der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) mehr für den Luftverkehr und die dort beschäftigten Arbeitnehmer tun. Es gelte unter anderem, atypische Beschäftigungsmodelle auf europäischer Ebene zu unterbinden, erklärte VC-Präsident Ilja Schulz am Mittwoch beim Deutschen Verkehrspilotentag in Frankfurt.
 

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Pilotengewerkschaft Cockpit kritisiert Leihpilotensystem bei Ryanair