Lufthansa erringt am EU-Gericht Teilerfolg gegen Wettbewerbshüter

Frankfurt/Luxemburg (APA/dpa) - Die AUA-Mutter Lufthansa hat im Streit mit den Wettbewerbshütern über die Übernahme der Swiss Airline vor dem EU-Gericht einen Teilerfolg errungen. Die EU-Kommission müsse nun prüfen, ob ein Teil der Auflagen, unter denen der Deal im Jahr 2005 genehmigt worden war, aufgehoben werden könnte, urteilten die Luxemburger Richter am Mittwoch (Rechtssache T-712/16).

Die größte deutsche Airline hatte die schweizerische Fluggesellschaft unter Auflagen übernommen. Dazu gehörte, auf den Strecken Zürich-Stockholm und Zürich-Warschau unter bestimmten Umständen die Ticketpreise zu senken. Diese Verpflichtung sollte enden, wenn ein anderer Anbieter auf den Strecken den Betrieb aufnimmt.

2013 hatten Lufthansa und Swiss einen Antrag auf Befreiung von diesen Auflagen gestellt. Sie argumentierten unter anderem, dass eine Zusammenarbeit zwischen der Lufthansa und der skandinavischen Fluggesellschaft SAS aus dem Jahr 1995 aufgelöst worden sei, und dass zwischen Swiss auf der einen Seite sowie SAS und der polnischen Linie LOT auf der anderen Seite Wettbewerb bestehe. Die EU-Kommission lehnte diesen Antrag 2016 ab. Dagegen klagt Lufthansa.

Die Luxemburger Richter entschieden nun, dass die EU-Wettbewerbshüter mit Blick auf die Strecke Zürich-Stockholm den Antrag zu Unrecht abgelehnt haben. Die EU-Kommission sei der Verpflichtung, ihn sorgfältig zu prüfen, gegebenenfalls eine Untersuchung einzuleiten, und alle relevanten Daten auszuwerten, nicht nachgekommen.

Hinsichtlich der Strecke Zürich-Warschau lehnte das EU-Gericht die Lufthansa-Klage ab. Die vertraglichen Bedingungen zwischen Swiss und LOT hätten sich seit 2005 nicht geändert, befanden die Richter.

Beide Seiten können nun innerhalb von zwei Monaten gegen das Urteil vorgehen. In letzter Instanz könnte dann der Europäische Gerichtshof (EuGH) entscheiden.

Wien (APA) - Der Wiener Hausbetreuer Attensam steigerte im Geschäftsjahr 2017/18 den Umsatz um 8,7 Prozent auf einen Rekordwert von 66,9 Millionen Euro (Vorjahr 61,6 Millionen Euro). Probleme bereite dem familiengeführten Unternehmen allerdings der Personalmangel in Westösterreich, so Firmenchef Oliver Attensam am Mittwoch in einer Pressekonferenz.
 

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Attensam: Rekordumsatz trotz Personalmangel

Berlin (APA/AFP) - Recycling-Produkte aus Elektroschrott können laut dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) eine Gesundheitsgefahr darstellen. Die Umweltschützer ließen in einer am Mittwoch veröffentlichten Studie zehn Produkte auf giftige bromierte Flammschutzmittel testen. Das Ergebnis: Neun davon enthielten mehr von den giftigen Substanzen, als es in Neuwaren erlaubt wäre.
 

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Recycling-Produkte aus Elektroschrott können Gesundheit gefährden

Wien (APA) - Österreichs kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) sind gut mit Eigenmitteln ausgestattet und haben die durchschnittliche Eigenkapitalquote in den vergangenen Jahren verbessert. Die geht aus Auswertungen der Bilanzdatenbank der KMU Forschung Austria von knapp 66.000 Jahresabschlüssen für das Basisjahr 2016/17 hervor.
 

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KMU verbesserten Eigenmittelausstattung