Limousinen-Service Uber Black droht das Aus in Deutschland

Karlsruhe/San Francisco (APA/Reuters) - Der Limousinen-Service Black des US-Fahrdienstleisters Uber steht in Deutschland möglicherweise vor dem Aus. Das zeichnete sich am Donnerstag bei der Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe ab. Das endgültige Urteil werden die Karlsruher Bundesrichter allerdings erst in den nächsten Wochen verkünden.

Der Berliner Taxiunternehmer Richard Leipold klagt seit Jahren gegen Uber Black. Er beanstandet, dass das Unternehmen, das seinen europäischen Sitz in den Niederlanden hat, per App Mietwagen-Fahrern in Deutschland Aufträge weiterleitet, die Preise bestimmt und abrechnet, aber die für das Mietwagengeschäft vorgeschriebenen Regeln missachtet.

Mietwagen müssen nach dem deutschen Personenbeförderungsgesetz nach einer Fahrt zu ihrem Betriebssitz zurückkehren, haben also eine sogenannte Rückkehrpflicht. Außerdem müssen sie Aufträge grundsätzlich am Sitz des Unternehmens oder in der Wohnung entgegennehmen. Damit soll das Taxigewerbe geschützt werden, das im Gegenzug zu festgelegten Tarifen fahren muss und auch unrentable Beförderungen nicht ablehnen darf.

Uber Black berief sich auf die Dienstleistungsfreiheit nach europäischem Recht. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied allerdings in einem Rechtsstreit in Spanien, dass Uber bei seiner bisherigen Geschäftspraxis kein reiner Vermittler sei und sich nicht auf die europäische Dienstleistungsfreiheit berufen könne. Vielmehr sei das Unternehmen dem nationalen Recht unterworfen. Damit hätte Uber das deutsche Personenbeförderungsgesetz zu beachten.

Der I. Zivilsenat des BGH deutete nun an, dass Uber Black hiergegen wohl verstoße und der Unterlassungsanspruch des Berliner Taxiunternehmers Leipold bestehe. Den Einwand des Uber-Anwalts, dass das EuGH-Urteil nicht auf Uber Black anwendbar sei, sahen die Bundesrichter skeptisch. Der BGH wird nun in letzter Instanz entscheiden.

New York (APA/Reuters) - Die Erfolgsserie der großen Wall-Street-Banken hält an. Nachdem zuletzt bereits zahlreiche US-Institute glänzen konnten, standen ihnen am Dienstag Goldman Sachs und Morgan Stanley mit ihren Quartalsergebnissen in nichts nach. Allerdings litten alle US-Institute unter dem vergleichsweise schwachen Handel an den globalen Anleihemärkten im Sommer.
 

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Goldman Sachs und Morgan Stanley können glänzen

Peking (APA/dpa) - Nach langer Eiszeit geht China wieder auf Norwegen zu. Bei einem Besuch des norwegischen Königspaares in China sind am Dienstag 25 Wirtschaftsabkommen und mehrere politische Vereinbarungen unterzeichnet worden. Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping empfing König Harald und Königin Sonja in Peking an der Großen Halle des Volkes mit militärischen Ehren.
 

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Norwegisches Königspaar besucht China: Wirtschaftsabkommen besiegelt

Wien (APA) - Die Bestellung eines Taxis erfolgt immer öfter via App. Das geht aus einer Umfrage zum Mobilitätsverhalten und Taxinutzung der Wiener Bevölkerung hervor, die der General Manager von mytaxi Österreich und Deutschland, Alexander Mönch, und die Geschäftsführerin von mytaxi Austria, Sarah Lomboj, heute, Dienstag, im Rahmen einer Pressekonferenz präsentierten.
 

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Erst 10,7 Prozent der Wiener bestellen Taxi mit App