Krankenkassen schrauben Überschuss-Erwartung zurück

Wien (APA) - Die Krankenkassen befinden sich weiter auf einem guten Weg, in der aktuellen Prognose (Stand 15. November) wurde die Überschuss-Erwartung gegenüber Mitte August allerdings leicht zurückgeschraubt. Statt 62 Mio. Euro wird nun ein Gebarungsüberschuss von 59 Mio. Euro für 2014 erwartet, geht aus den aktuellen Daten des Hauptverbands der Sozialversicherungsträger hervor.

Der neue Vorsitzende im Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger, Peter McDonald, erklärt die nun erwarteten 59 Mio. Euro gegenüber der APA mit dem abgeflachten Wirtschaftswachstum und dem medizinischen Fortschritt. Er will "nicht schönreden, aber auch nicht schwarzsehen".

Drei Krankenkassen rechnen für heuer mit einem Minus. Die beiden Gebietskrankenkassen in Niederösterreich und in Kärnten erwarten einen Verlust von 12,5 Mio. bzw. 3,8 Mio. Euro. Dazu kommt die Sozialversicherungsanstalt der gewerblichen Wirtschaft (SVA) mit einem Minus von 18,1 Mio. Euro. Von den Gebietskrankenkassen sind drei im Plus: die Wiener (+14,6 Mio.), die Oberösterreichische (+8,1 Mio.) und die Salzburger (+7,4 Mio.), die vier restlichen erwarten ein ausgeglichenes Ergebnis.


Die Überschusserwartungen für 2014 schwanken. Im Februar war noch mit 12 Mio., im Mai mit 50 Mio. und im August mit 62 Mio. Euro gerechnet worden. Nun rechnet man mit 59 Mio. Euro. Im Vorjahr hatte der erste Voranschlag ein Plus von 31 Mio. Euro prognostiziert, zu Jahresende lag der Erfolg dann bei 218 Mio. Euro.

Die nun erwarteten 59 Mio. Euro erklärte Peter McDonald mit dem abgeflachten Wirtschaftswachstum und dem medizinischen Fortschritt. Obwohl es sich um einen Überschuss handelt, werde das Frühwarnsystem eingeschaltet: Im nächsten Jahr wird laut Prognose ein Abgang "von mehreren Dutzend Millionen Euro" erwartet, da die Kassen vor Herausforderungen stehen, die bereits heuer begonnen haben, so McDonald.


Es sei erfreulich, dass es neue, innovative Medikamente und Behandlungen gebe. Nach einigen "flauen" Jahren komme der medizinische Fortschritt wieder in Schwung, verwies der Hauptverbandschef etwa auf neue Krebstherapien und andere Innovationen. Es sei auch der Anspruch der Sozialversicherungen, den medizinischen Fortschritt für alle zugänglich zu machen. "So erfreulich dieser Fortschritt ist, ist diese Entwicklung natürlich mit außerordentlichen Kosten verbunden." Dies schlage sich seit Juli mit außerordentlichen Kosten zu Buche.

Die Prognosen seien jedenfalls "keine Überraschung", so McDonald. "Auch wenn die Kassenstände in die roten Zahlen kippen, wie prognostiziert, sind wir gerüstet, weil wir wichtige Reserven gebildet haben, um Schwankungen ausgleichen und den medizinischen Fortschritt finanzieren zu können." Die Finanzziele sollen jedenfalls einem "noch engeren" Monitoring unterzogen werden, verwies er auch auf das Frühwarnsystem und vor allem müsse der Konsolidierungskurs fortgesetzt werden. Wichtig für den Hauptverbands-Vorsitzenden: "Nicht schönreden, aber auch nicht schwarzsehen."

Bis 2016 sei mit den Bundesländern ein Ausgabendämpfungspfad vereinbart und diesen gelte es einzuhalten. Auch sei der Großteil der Kurzfristeffekte "weitgehend ausgeschöpft": "Nun müssen wir auf Nachhaltigkeit setzen." 2015 stehen die Kassen vor einigen Herausforderungen, so McDonald: "Wir haben die Hausaufgaben gemacht, die Finanzen der Sozialversicherungen stabilisiert und die Krankenkassen weitgehend entschuldet." Er betonte: "Wir müssen die Mittel im gesamten Gesundheitswesen optimal einsetzen, weil wir mit den uns anvertrauten Geldern auskommen müssen - trotz demografischer und medizinischer Herausforderungen."

Wien (APA) - Die von der Regierung beschlossenen Auflagen für NGOs bei der Teilnahme an Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) sind laut einem Gutachten des Verfassungsjuristen Daniel Ennöckl von der Universität Wien europarechtswidrig. Die vorgesehene Offenlegung der Mitglieder widerspreche dem europäischen Datenschutzrecht, hieß es in einer Aussendung des Auftraggebers Ökobüro.
 

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UVP - Einschränkung von NGOs laut Gutachten rechtswidrig

München/Ingolstadt (APA/dpa/Reuters) - Trotz des verhängten Bußgelds von 800 Mio. Euro gegen Audi läuft das Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft München gegen den Autohersteller weiter. Nach wie vor werde gegen 20 Beschuldigte ermittelt, sagte ein Sprecher der Behörde am Dienstag. Mit der Geldstrafe sei lediglich ein anhängiges Ordnungswidrigkeitsverfahren abgeschlossen worden.
 

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Staatsanwaltschaft: Ermittlungsverfahren gegen Audi läuft weiter

Düsseldorf (APA/dpa) - Noch sind China und Bangladesch die mit Abstand wichtigsten Lieferländer für den Modehandel in Deutschland. Doch die Modeproduktion kehrt vermehrt nach Europa zurück, wie aus einer am Dienstag veröffentlichten Studie der Unternehmensberatung McKinsey, der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen und des Digital Capability Center Aachen hervorgeht.
 

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Modeproduktion kehrt zunehmend nach Europa zurück