Krankenkassen - Strukturfonds kommt ab 2016 wieder

Wien - Die Krankenkassen bekommen nun doch wieder Geld, wenn sie vorgegebene Finanzziele erreichen. Mit der Steuerreform wird laut den der APA vorliegenden Begutachtungsentwürfen auch der sogenannte Krankenkassen-Strukturfonds ab 2016 wieder eingeführt, den es heuer erstmals nicht mehr gibt. Allerdings ist die Dotierung mit 10 Millionen Euro jährlich deutlich geringer als früher.

Der Strukturfonds war eines jener Instrumente, mit denen die Sanierung der Krankenkassen gelungen ist. Für das Jahr 2010 wurden damit 100 Millionen Euro ausgeschüttet, ab dem Jahr 2011 bis 2014 waren es jeweils 40 Mio. Euro. Ausgezahlt wurde das Geld, wenn die Krankenkassen bestimmte, ihnen vorgegebene Finanzziele erreicht haben. Im Gegenzug für die Einführung der Gratiszahnspange für Kinder und Jugendliche wurden diese Gelder für heuer jedoch gestrichen. Gleichzeitig rutschen die Krankenkassen heuer aber wieder ins Minus, für heuer wird laut jüngster Prognose eine Defizit von 137 Millionen Euro erwartet.

Im Hinblick auf die ursprüngliche Steuerungsfunktion erscheine eine Wiedereinführung des Strukturfonds als "sinnvoll", heißt es in dem Gesetzesentwurf. Allerdings ist eine Dotierung mit zehn Millionen Euro deutlich niedriger als früher.

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EZB-Chef Draghi: Über Reformen und das Ende von Anleihenkäufen

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Kundl/Langkampfen/Basel (APA) - Der Novartis-Konzern investiert 200 Mio. Euro in die beiden Produktionsstandorte im Tiroler Schaftenau und in Kundl (beide Bezirk Kufstein). Dies gab das Unternehmen am Donnerstag bekannt. Daniel Palmacci, Leiter der Novartis Produktionsbetriebe in Österreich, bezeichnete dies als "ein starkes Bekenntnis" der Zentrale in Basel in die Kompetenz und Qualität der Standorte in Tirol.
 

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Novartis investiert 200 Mio. Euro in Tiroler Standorte

Rom/Menlo Park (APA) - Nachdem die US-Internetriesen Google und Amazon wegen vermuteter Steuerhinterziehung ins Visier der italienischen Justiz geraten sind, hat sich Facebook mit Italiens Steuerbehörden auf die Zahlung von 100 Mio. Euro geeinigt, um ein Steuerverfahren abzuschließen. Die Mailänder Justiz hatte dem E-Commerce-Riesen Steuerhinterziehung in Höhe von 300 Mio. Euro vorgeworfen, so italienische Medien.
 

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Facebook einigt sich mit italienischem Fiskus und zahlt 100 Mio. Euro