Krankenkassen: Regierung informiert am Freitag über Zusammenlegung

Wien (APA) - Die Regierungsspitze hat für Freitag (9.00 Uhr) ein Pressegespräch zum Thema der geplanten Sozialversicherungs-Zusammenlegung angekündigt. An dem Termin im Bundeskanzleramt werden Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Heinz-Christian Strache, Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (beide FPÖ) sowie ÖVP-Klubchef August Wöginger teilnehmen.

Für Donnerstagabend war auch noch eine Gesprächsrunde der Regierung mit Sozialpartner-Vertretern angesetzt. Die Ärztekammer (ÖÄK) äußerte unterdessen "Unverständnis" über die geplante Ablöse von Hauptverbandschef Alexander Biach, die im Zuge der Sozialversicherungsreform erfolgen soll.

"Es ist sehr bedauerlich, dass man einen ausgewiesenen Experten und Kenner des Gesundheitswesens wie Alexander Biach nicht mit einer Führungsaufgabe betraut", sagte ÖÄK-Präsident Thomas Szekeres. Die Zusammenarbeit mit der Ärztekammer sei "äußerst konstruktiv" gewesen, man hätte "wichtige Projekte gemeinsam umgesetzt und einige andere befänden sich gerade in der Pipeline". Man hätte mit Biach nicht immer einer Meinung sein müssen, denn die gute Gesprächsbasis und seine fachliche Kompetenz hätten immer zu einer für alle Seiten tragbaren Lösung geführt, meinte Szekeres. Auch ÖÄK-Vizepräsident und Bundeskurienobmann niedergelassene Ärzte, Johannes Steinhart, streute Biach Rosen: "Wir schätzen die fachliche Kompetenz und Ergebnisorientierung von Alexander Biach und würden seinen unaufgeregten und fairen Diskussionsstil auch in Zukunft sehr zu schätzen wissen."

London (APA/Reuters/dpa) - Einen Tag nach dem von Konfrontation geprägten EU-Gipfel in Salzburg hat die britische Premierministerin Theresa May Härte demonstriert und von Brüssel neue Brexit-Vorschläge gefordert. Die Verhandlungen seien in einer Sackgasse. "Ich habe die EU immer mit Respekt behandelt. Großbritannien erwartet dasselbe", sagte May in ungewöhnlich scharfen Worten am Freitag in London.
 

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May demonstriert nach EU-Gipfel Härte in Brexit-Gesprächen

Wien/Stuttgart (APA) - "Wir müssen ein anderes Denken üben", so der Appell von Eckhard Minx, Zukunftsforscher und Vorstandssprecher der "Daimler und Benz Stiftung" beim heutigen "Deutsch-Österreichischen Technologieforum" in Wien. Die Menschen hätten das "Trugbild der Beständigkeit" im Kopf, dabei stehe die Gesellschaft vor einem grundsätzlichen Wandel. "Digitalisierung ist so was wie ein Tsunami", so Minx.
 

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Zukunftsforscher: "Digitalisierung ist so was wie ein Tsunami"

Wien (APA) - Zahlreiche Missstände hat der Rechnungshofbericht zur bereits aufgelösten Bundesanstalt für Verkehr (BAV) zutage gebracht. Nachdem der RH die Staatsanwaltschaft eingeschaltet hat, wird gegen drei Beschuldigte wegen Amtsmissbrauch und Untreueverdacht ermittelt. So sollen Millionen zu viel überwiesen worden sein, knapp 350.000 Euro ohne Gegenleistung gezahlt und Untersuchungsberichte nie veröffentlicht worden sein.
 

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Bundesanstalt für Verkehr: Amtsmissbrauch- und Untreueverdacht