Klage gescheitert: Rubriks Zauberwürfel ist auch als Marke geschützt

Luxemburg/Budapest - Der Zauberwürfel des ungarischen Ingenieurs Erno Rubrik sorgt seit mehr als 30 Jahren weltweit für Begeisterung und Spaß. Dass das Geduldspiel mit jeweils neun quadratischen Steinen pro Fläche auch weiterhin Markenschutz genießt, bestätigte nun das Gericht der Europäischen Union in einem am Montag verkündeten Urteil.

Geklagt hatte der deutsche Spielzeughersteller Simba Toys mit der Begründung, der Würfel beinhalte wegen seiner Drehbarkeit eine technische Lösung, die als solche nur durch ein Patent, aber nicht als Marke geschützt werden könne. Das Gericht wies dies mit der Begründung zurück, auf der Oberfläche seien nur bunte Quadrate zu sehen, durch dicke schwarze Linien unterteilt. Dies sei kein Hinweis darauf, dass die Einzelteile des Würfels drehbar sind. Vielmehr könnten Verbraucher den als Marke eingetragenen Zauberwürfel an der Gitterstruktur der bunten Quadrate erkennen.

Steyr Motors fährt in die Pleite - und will neu durchstarten

Bonität

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EZB-Chef Draghi: Über Reformen und das Ende von Anleihenkäufen

Wirtschaft

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Kundl/Langkampfen/Basel (APA) - Der Novartis-Konzern investiert 200 Mio. Euro in die beiden Produktionsstandorte im Tiroler Schaftenau und in Kundl (beide Bezirk Kufstein). Dies gab das Unternehmen am Donnerstag bekannt. Daniel Palmacci, Leiter der Novartis Produktionsbetriebe in Österreich, bezeichnete dies als "ein starkes Bekenntnis" der Zentrale in Basel in die Kompetenz und Qualität der Standorte in Tirol.
 

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Novartis investiert 200 Mio. Euro in Tiroler Standorte

Rom/Menlo Park (APA) - Nachdem die US-Internetriesen Google und Amazon wegen vermuteter Steuerhinterziehung ins Visier der italienischen Justiz geraten sind, hat sich Facebook mit Italiens Steuerbehörden auf die Zahlung von 100 Mio. Euro geeinigt, um ein Steuerverfahren abzuschließen. Die Mailänder Justiz hatte dem E-Commerce-Riesen Steuerhinterziehung in Höhe von 300 Mio. Euro vorgeworfen, so italienische Medien.
 

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Facebook einigt sich mit italienischem Fiskus und zahlt 100 Mio. Euro