Kein Hausverbot für französische Globalisierungsgegner in Apple-Läden

Cupertino (Kalifornien) (APA/dpa) - Im französischen Rechtsstreit um Demonstrationen in Läden des US-Technologiekonzerns Apple haben sich Globalisierungsgegner des Netzwerkes Attac nach eigener Einschätzung durchgesetzt. Ein Gericht in Paris wies am Freitag das Ansinnen des US-Konzerns ab, Attac-Mitgliedern unter einer Strafandrohung von 150.000 Euro Aktionen in den französischen Geschäften zu verbieten.

Aktivisten von Attac hatten im vergangenen Dezember mehrere Apple Stores in Frankreich besetzt, darunter das Geschäft im Pariser Opernviertels, was zur Evakuierung und zur vorübergehenden Schließung des Ladens führte.

Apple Frankreich war zunächst nicht zu einer Stellungnahme zu erreichen. Attac teilte mit, Aktivisten könnten nun weiter in Apple Stores gegen "Steuertricks des Konzerns" demonstrieren.

Die EU-Kommission hatte schon vor längerem eine Steuerregelung Irlands für den Konzern als illegal eingestuft, das Land muss nun gut 13 Milliarden Euro an Steuern eintreiben. Irland und Apple wehren sich vor Gericht gegen die Brüsseler Entscheidung. Apple hat in dem Steuerstreit stets darauf verwiesen, man halte sich an das geltende Recht und zahle vor allem in den USA Steuern, weil dort die eigentliche Wertschöpfung der Apple-Produkte stattfinde. Man sei inzwischen mit Abstand der größte Steuerzahler der Welt.

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