Kein Hausverbot für französische Globalisierungsgegner in Apple-Läden

Cupertino (Kalifornien) (APA/dpa) - Im französischen Rechtsstreit um Demonstrationen in Läden des US-Technologiekonzerns Apple haben sich Globalisierungsgegner des Netzwerkes Attac nach eigener Einschätzung durchgesetzt. Ein Gericht in Paris wies am Freitag das Ansinnen des US-Konzerns ab, Attac-Mitgliedern unter einer Strafandrohung von 150.000 Euro Aktionen in den französischen Geschäften zu verbieten.

Aktivisten von Attac hatten im vergangenen Dezember mehrere Apple Stores in Frankreich besetzt, darunter das Geschäft im Pariser Opernviertels, was zur Evakuierung und zur vorübergehenden Schließung des Ladens führte.

Apple Frankreich war zunächst nicht zu einer Stellungnahme zu erreichen. Attac teilte mit, Aktivisten könnten nun weiter in Apple Stores gegen "Steuertricks des Konzerns" demonstrieren.

Die EU-Kommission hatte schon vor längerem eine Steuerregelung Irlands für den Konzern als illegal eingestuft, das Land muss nun gut 13 Milliarden Euro an Steuern eintreiben. Irland und Apple wehren sich vor Gericht gegen die Brüsseler Entscheidung. Apple hat in dem Steuerstreit stets darauf verwiesen, man halte sich an das geltende Recht und zahle vor allem in den USA Steuern, weil dort die eigentliche Wertschöpfung der Apple-Produkte stattfinde. Man sei inzwischen mit Abstand der größte Steuerzahler der Welt.

London (APA/Reuters/dpa) - Einen Tag nach dem von Konfrontation geprägten EU-Gipfel in Salzburg hat die britische Premierministerin Theresa May Härte demonstriert und von Brüssel neue Brexit-Vorschläge gefordert. Die Verhandlungen seien in einer Sackgasse. "Ich habe die EU immer mit Respekt behandelt. Großbritannien erwartet dasselbe", sagte May in ungewöhnlich scharfen Worten am Freitag in London.
 

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May demonstriert nach EU-Gipfel Härte in Brexit-Gesprächen

Wien/Stuttgart (APA) - "Wir müssen ein anderes Denken üben", so der Appell von Eckhard Minx, Zukunftsforscher und Vorstandssprecher der "Daimler und Benz Stiftung" beim heutigen "Deutsch-Österreichischen Technologieforum" in Wien. Die Menschen hätten das "Trugbild der Beständigkeit" im Kopf, dabei stehe die Gesellschaft vor einem grundsätzlichen Wandel. "Digitalisierung ist so was wie ein Tsunami", so Minx.
 

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Zukunftsforscher: "Digitalisierung ist so was wie ein Tsunami"

Wien (APA) - Zahlreiche Missstände hat der Rechnungshofbericht zur bereits aufgelösten Bundesanstalt für Verkehr (BAV) zutage gebracht. Nachdem der RH die Staatsanwaltschaft eingeschaltet hat, wird gegen drei Beschuldigte wegen Amtsmissbrauch und Untreueverdacht ermittelt. So sollen Millionen zu viel überwiesen worden sein, knapp 350.000 Euro ohne Gegenleistung gezahlt und Untersuchungsberichte nie veröffentlicht worden sein.
 

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Bundesanstalt für Verkehr: Amtsmissbrauch- und Untreueverdacht