Japan muss die Steuern erhöhen

Tokio (APA/Reuters) - Nachdem Japan überraschend in die Rezession geschlittert ist und am Montag überraschend schlechte Zahlen präsentiert hat, hat Finanzminister Taro Aso am Dienstag Steuererhöhungen für unausweichlich bezeichnet. Trotz der Rezession werde die Regierung grundsätzlich an einer weiteren Mehrwertsteuererhöhung festhalten. Finanzminister Aso deutete zugleich an, dass Ministerpräsident Shinzo Abe die Steuererhöhung verschieben könnte.

Die Regierung müsse aber den Märkten versichern, dass es keinen weiteren Aufschub geben werde, sagte Aso. Japan ist so hoch verschuldet wie kein anderes Industrieland der Welt. Die Äußerungen zur Steuerpolitik werden auch aufmerksam verfolgt, weil die japanische Wirtschaft nach der Mehrwertsteuererhöhung von fünf auf acht Prozent in die Rezession rutschte. Die Japaner hatten sich danach spürbar beim privaten Konsum zurückgehalten und Anschaffungen hinausgezögert. Eigentlich sollte der Satz im Oktober 2015 auf zehn Prozent angehoben werden. Wegen der am Montag veröffentlichten Konjunkturdaten ist es aber wahrscheinlich, dass Premierminister Abe den Schritt verschiebt.

Ökonomen hatten zuletzt ein sattes Plus für Japans Wirtschaft prognostiziert. Stattdessen ist Japans Wirtschaft im dritten Quartal geschrumpft - um 1,6 Prozent hochgerechnet auf das gesamte Jahr. Im Frühjahr war die Wirtschaft um minus 6,8 Prozent geschrumpft. Das abgelaufene Quartal war das zweite Quartal in Folge mit einer rückläufigen Tendenz. Japan steckt somit mitten in der Rezession.

Die als revolutionär von Premier Abe angekündigte Wirtschaftspolitik ("Abenomics") ist somit gescheitert. Abe war im Jahr 2012 angetreten, die Wirtschaft wieder auf Vordermann und auf den Wachstumspfad zu bringen. Japan verzeichnet seit den 1990er-Jahren bestenfalls ein schwaches Wachstum und fehlende Teuerung. Abe schnürte umfangreiche staatliche Konjunkturpakete, um Japans Wirtschaft neue Impulse zu verschaffen. Eine wagemutige Entscheidung, weil Japan just zu dem Zeitpunkt mit einer Verschuldung von rund 250 Prozent gemessen am Bruttoinlandsprodukt als die am höchsten verschuldete Industrienation der Welt gilt. Abe wollte damals auch die Mehrwertsteuer neu festsetzen, hat allerdings davon abgesehen.

Noch bevor Abe als Premier angetreten war, hatte das Parlament allerdings im April noch die Mehrwertsteuer von fünf auf acht Prozent erhöht. Eine Maßnahme, die heute als Hauptgrund für den direkten Weg in die Rezession gilt.

Dass die Mehrwertsteuer zurückgenommen wird, um den Konsum wieder zu stimulieren, ist eher unwahrscheinlich. Der Staat braucht dringende Einnahmen aus der Steuer, um die Staatsverschuldung nicht noch weiter explodieren zu lassen.

Siemens liefert den ÖBB zur Verwendung ab 2022 neue Züge. Der Rahmenvertrag dazu war im Juli bekanntgeworden, nun sind alle Einspruchsfristen abgelaufen und der Deal ist fixiert. Bis zu 700 Waggons für die Personenbeförderung im Wert von bis zu 1,5 Mrd. Euro können die ÖBB in dem Vertrag abrufen. Gebaut werden die Wagen im Siemens-Werk in Wien.
 

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Neue Siemens Züge für ÖBB ab 2022 in Betrieb

Eine schwache Nachfrage nach Graphikkarten für die Erzeugung von Kryptowährungen wie Bitcoin stimmt den US-Konzern Nvidia vorsichtig. Der Umsatz im laufenden Quartal werde wohl bei 3,25 Mrd. Dollar (2,9 Mrd. Euro), plus/minus zwei Prozent, und damit unter den von Analysten im Schnitt geschätzten 3,34 Milliarden liegen, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit.
 

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Chiphersteller Nvidia steigerte Umsatz

Mehr als 1.000 Mitarbeiter von Google haben in einem Brief Bedenken gegen die Rückkehr des Suchmaschinen-Giganten nach China angemeldet. Die zensierte Suchmaschine mit dem Projektnamen "Dragonfly" (Libelle) werfe "dringende moralische und ethische Fragen auf", zitierte das US-Portal "The Intercept" am Donnerstag aus dem Schreiben an die Konzernführung, in dem auch mehr Informationen zu den Plänen gefordert werden.
 

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Protestbrief: Mitarbeiter von Google hinterfragen China-Pläne