IWF fordert von Ukraine Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung

Nach dem Rücktritt des ukrainischen Wirtschaftsministers hat der Internationale Währungsfonds (IWF) das krisengeschüttelte Land vor einem Ende der Hilfskredite gewarnt. Ohne substanzielle Bemühungen der Regierung sei es schwer vorstellbar, wie der IWF seine Unterstützung für die Ukraine fortsetzen könne, teilte IWF-Chefin Christine Lagarde mit.

Sie sprach darüber am Mittwoch auch mit Präsident Petro Poroschenko. "Ich bin besorgt über die langsamen Fortschritte bei der Verbesserung der Regierungsführung und im Kampf gegen Korruption", sagte Lagarde.

Vor einer Woche war Wirtschaftsminister Aivaras Abromavicius wegen Widerstands gegen seinen Modernisierungskurs zurückgetreten. Der gebürtige Litauer hatte sich für einen Umbau der von Oligarchen dominierten Wirtschaft der Ex-Sowjetrepublik stark gemacht. Ein Gesetzentwurf von Abromavicius zu Privatisierungen war mehrfach im Parlament gescheitert.

Die von einer schweren Wirtschaftskrise und dem Krieg gegen prorussische Aufständische im Donbass ausgezehrte Ukraine benötigt dringend Hilfe vom IWF. Eine neue Kredittranche ist eigentlich schon seit Oktober fällig, wird aber noch zurückgehalten.

Lagarde erklärte am Mittwochabend (Ortszeit): "Der Präsident hat mir versichert, dass er an Reformen zur besseren Kontrolle und zur Korruptionsbekämpfung festhalten wird." Man habe sich darauf geeinigt, dass es einen Aktionsplan an Maßnahmen geben werde. Welche Schritte dieser beinhalten soll, ließ sie offen. Auch ein Zeitplan wurde nicht genannt.

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