Irans Parlament lädt Präsident Rouhani wegen Wirtschaftskrise vor

Teheran (APA/Reuters) - Das iranische Parlament hat Präsident Hassan Rouhani ultimativ aufgefordert, den Abgeordneten die Maßnahmen der Regierung gegen die Wirtschaftskrise zu erläutern. Rouhani habe einen Monat Zeit, um zu erscheinen, sagte Parlamentspräsident Ali Larijani am Mittwoch. Es ist das erste Mal, dass das Parlament Rouhani herbeizitiert.

Themen sollen einem Bericht der halbamtlichen Nachrichtenagentur Isna zufolge der Kurssturz der Landeswährung Rial, das schwache Wirtschaftswachstum und die steigende Arbeitslosigkeit sein. Auch wollten die Abgeordneten wissen, warum iranische Banken auch mehr als zwei Jahre nach dem internationalen Atomabkommen und der Aufhebung der meisten Sanktionen weiterhin nur eingeschränkten Zugang zu den internationalen Finanzmärkten hätten.

Der als pragmatisch geltende Rouhani hatte 2015 das Abkommen geschlossen, das eine Begrenzung des Atomprogramms der Islamischen Republik im Gegenzug zur Lockerung von Sanktionen vorsieht. Im Mai trat US-Präsident Donald Trump aus dem Abkommen jedoch aus und kündigte an, die Sanktionen wieder in Kraft zu setzen.

Rouhanis Kurs war von Hardlinern immer mit Skepsis verfolgt worden. Sie verlangen nun von dem Präsidenten eine große Kabinettsumbildung. Außerdem machen Rouhani die Straßenproteste zu schaffen. Seit Anfang des Jahres kommt es immer wieder zu Demonstrationen gegen gestiegene Preise, Wassermangel, Stromsperrungen und Korruption.

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Kundl/Langkampfen/Basel (APA) - Der Novartis-Konzern investiert 200 Mio. Euro in die beiden Produktionsstandorte im Tiroler Schaftenau und in Kundl (beide Bezirk Kufstein). Dies gab das Unternehmen am Donnerstag bekannt. Daniel Palmacci, Leiter der Novartis Produktionsbetriebe in Österreich, bezeichnete dies als "ein starkes Bekenntnis" der Zentrale in Basel in die Kompetenz und Qualität der Standorte in Tirol.
 

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