Hypo-U-Ausschuss - Schieder ortet Geheimhaltungsmissverständnisse

Wien/Klagenfurt - SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder hat am Montag Verständnis für die Kritik am holprigen Start des Hypo-U-Ausschusses gezeigt. Dass die Namen von als Zeugen geladenen Staatskommissären geheim gehalten wurden, sei einer unglücklichen Verkettung von Missverständnissen geschuldet, meinte er in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Reinhold Lopatka (ÖVP) und Eva Glawischnig (Grüne).

Er sehe diese Frage aber entspannt, so Schieder, denn: "Noch jeder Start eines Untersuchungsausschusses hat am Anfang noch ein bisschen geholpert und sich dann sehr schnell eingespielt." Es sei Angelegenheit der Fraktionsführer, für die jeweiligen Sitzungstage einen vernünftigen Konsens zu finden.

Lopatka verwies darauf, dass die neue gesetzliche Grundlage für die U-Ausschüsse von fünf der sechs Parlamentsfraktionen beschlossen wurde. Es sei selbstverständlich, dass bei Politikern, führenden Beamten und führenden Kabinettsmitarbeitern von vornherein klarzumachen sei, wer als Auskunftsperson geladen sei. Anders könnte das aber etwa bei Ermittlungsbeamten in der Causa Hypo sein, nannte er ein Beispiel für den Schutz der Rechte einer Auskunftsperson.

Glawischnig bezeichnete das Ansinnen, Zeugenlisten nicht zu veröffentlichen bzw. die Nachnamen der Personen im Ausschuss nicht nennen zu dürfen, als "ehrlich gesagt absurd". Gebe es schutzwürdige Geheimhaltungsinteressen, dann seien die Medien zur Einhaltung verpflichtet, und nicht der Ausschuss. "Ich hoffe, dass wir in dieser Frage möglichst rasch im Sinne der Transparenz zu einer Lösung kommen können", sagte sie. Zusätzlich gebe es aber auch eine Klassifizierungsproblematik bei den Akten.

Los Gatos (APA/Reuters) - Das Filmportal Netflix hat mit seinen Abonnentenzahlen die Märkte enttäuscht und seine Aktien auf Talfahrt geschickt. Der mit Produktionen wie "House of Cards" oder "Orange is the new black" bekannte Streamingdienst gewann nach eigenen Angaben vom Montag im zweiten Quartal auf dem US-Heimatmarkt 670.000 neue Nutzer hinzu, international waren es 4,47 Millionen.
 

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Filmportal Netflix enttäuscht - Aktie auf Talfahrt

Wien (APA) - Bei der Telekom Austria ist das Nettoergebnis im 2. Quartal wie erwartet durch eine Markenwert-Abschreibung von 112,5 Mio. auf 58,0 Mio. Euro gedrückt worden. Ohne diesen Effekt im Ausmaß von 72,4 Mio. Euro wäre das Nettoergebnis um 15,9 Prozent gestiegen.
 

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Telekom Austria: Abschreibung drückte Ergebnis im 2. Quartal

Washington (APA/Reuters) - US-Notenbankchef Jerome Powell sieht die US-Wirtschaft trotz der Gefahr eines ausufernden Handelsstreits weiter im Aufwind. Mit der richtigen Geldpolitik bleibe in den nächsten Jahren der Arbeitsmarkt stark und die Inflation in der Nähe von zwei Prozent, sagte Powell am Dienstag in seiner halbjährigen Anhörung vor dem Bankenausschuss des US-Senats.
 

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Fed-Chef sieht US-Konjunktur trotz Handelsstreit optimistisch