Hypo-U-Ausschuss - Neos mit schweren Vorhalten gegen Notenbank

Wien/Klagenfurt (APA) - Die Neos glauben, dass die Nationalbank womöglich nicht alle relevanten Unterlagen an den Hypo-U-Ausschuss geliefert haben könnte. Der Aktenvermerk zu vermuteten Kick-Back-Zahlungen an Ex-Bankchef Wolfgang Kulterer 2007 hätte weitere Vermerke nach sich ziehen müssen, die sich in den Akten aber nicht fänden. "Wir haben jedes relevante Dokument abgeliefert", sagte ein Notenbanksprecher dazu zur APA.

"Den Vorwurf weisen wir strikt zurück", so der Sprecher der Nationalbank Richtung Oppositionspartei. Diese schießt sich schon seit mehreren Ausschusstagen auf die Causa ein, die zeige, dass die Aufsicht früher als öffentlich geahnt über angeblich kriminelle Vorgänge bescheid gewusst habe. Die Nationalbank (OeNB) hingegen betont, nach einer weiteren Prüfung durch die Wirtschaftsprüfer habe sich der Verdacht nicht erhärtet. Für eine Anzeige hätte es Konkreteres gebraucht, sagte Nationalbank-Vizegouverneur Andreas Ittner heute als Auskunftsperson im U-Ausschuss.

Die Neos haben ihre von der Notenbank bestrittene Vermutung auf mehr Aktenvermerke zur Causa beispielsweise, weil auf einem Aktenvermerk handschriftlich Gesprächstermine über diese Sache vermerkt sind - einer mit der FMA bzw. dem Wirtschaftsprüfer, einer mit dem Vorstand der Hypo. "Die Notenbank zeichnet so gut wie alles auf, also müsste es auch dazu Vermerke geben", so Neos-U-Ausschuss-Mann Rainer Hable.

Den mehrfach thematisierten Aktenvermerk an sich haben die Neos ihren Angaben zufolge in einem "Restordner" der Hypo-Prüfung von 2006/2007 in Nationalbank-Unterlagen gefunden, "in einem Handakt - jemand vom damaligen Prüfteam bekam den Vermerk und haute ihn praktisch weg", so die Vermutung.

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Kundl/Langkampfen/Basel (APA) - Der Novartis-Konzern investiert 200 Mio. Euro in die beiden Produktionsstandorte im Tiroler Schaftenau und in Kundl (beide Bezirk Kufstein). Dies gab das Unternehmen am Donnerstag bekannt. Daniel Palmacci, Leiter der Novartis Produktionsbetriebe in Österreich, bezeichnete dies als "ein starkes Bekenntnis" der Zentrale in Basel in die Kompetenz und Qualität der Standorte in Tirol.
 

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Novartis investiert 200 Mio. Euro in Tiroler Standorte