Hypo-U-Ausschuss - Bis zu sechs Zusatztage zeichnen sich ab

Wien/Klagenfurt - Der Hypo-Untersuchungsausschuss wird wohl um bis zu sechs Tage verlängert - vier davon fix mit schon jetzt angedachten Zeugen, zwei als Reserve. Darüber sind sich die Fraktionen einig. Strittig ist noch der Termin für den Schlussbericht. ÖVP und FPÖ plädierten am Dienstag vor der Ausschusssitzung für Oktober, Grüne und NEOS für September.

Klar ist, dass nicht mehr alle gewünschten Zeugen in den ausständigen vier Sitzungstagen im Mai (inklusive heute) gehört werden können. Um die Liste abzuarbeiten, sollen jedenfalls vier Tage im Juni angehängt werden. Auch da ist noch die Frage, wann genau, der Grüne-Abgeordnete Werner Kogler und NEOS-Abgeordneter Rainer Hable wollen auch da "so rasch wie möglich" die Sitzungen einberufen. Zwei Tage sollen als Reserve dienen, falls einzelne Zeugen nicht kommen oder falls doch noch neue Erkenntnisse weitere Einladungen nahelegen.

Kogler glaubt, dass der Abschlussbericht schon im Juli geschrieben werden könnte, man müsse nicht den ganzen Sommer daran schreiben. Auch Hable sieht keinen Grund, warum der Abschlussbericht nicht im Septemberplenum des Nationalrates behandelt werden kann. Beide Oppositionspolitiker hoben hervor, dass nach ihrer Planung keine Verlängerung des Ausschusses nötig gewesen wäre und sie auch jetzt gegen weitere Verzögerungen seien. Auch Team-Stronach-Abgeordneter Robert Lugar meinte, man solle Ausschuss und Bericht "so schnell wie möglich" über die Bühne bringen.

Im Gegensatz dazu sprachen ÖVP-Fraktionsführerin Gabriele Tamandl und ÖVP-Fraktionsführer Erwin Angerer von der Notwendigkeit, "sorgfältig" zu arbeiten und sich bei der Erstellung des Berichts nicht unter Zeitdruck bringen zu lassen. Daher biete sich eine Diskussion im Oktoberplenum des Nationalrates an. SPÖ-Delegationsleiter Kai Jan Krainer wollte sich in der Öffentlichkeit nicht festlegen.

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