Hypo-U-Ausschuss: Aufregung um Entschuldigungsaufforderung an Dörfler

Als der SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer den freiheitlichen Ex-Landeshauptmann Gerhard Dörfler im Hypo-U-Ausschuss gefragt hat, ob sich dieser "in aller Form" für Hypo-Vorgänge bei den Österreichern und Kärntnern entschuldigen wolle, kam es zu einer Unterbrechung der Sitzung. Dörfler verwies darauf, dass er nie Landtagsabgeordneter war und somit die Landeshaftungen nicht mitbeschlossen habe.

Blau-Mandatar Christian Hafenecker hatte gemeint, die Frage habe nichts mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun. "Eine Einladung zur Entschuldigung hat eine Auskunftsperson natürlich nicht anzunehmen", sagte Verfahrensrichter Walter Pilgermair.

Dörfler sprach nach der Sitzungsunterbrechung von einer Gesamtschuld. Auch der jetzige Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) habe von einer Gesamtschuld gesprochen, so der Kaiser-Vorgänger.

In der Sitzungsunterbrechung sagte Dörfler zur APA sinngemäß, dass man als Landesvertreter bei den Verstaatlichungsverhandlungen nur Statist gewesen sei. "Es ging nur darum, welchen Beitrag man leistet." Mit der Entscheidung an sich habe man nichts zu tun gehabt. Kärnten hatte nach der Verstaatlichung 200 Mio. Euro auf unterschiedlichen Wegen beizusteuern. Davon wurden beispielsweise 50 Mio. Euro Ergänzungskapital, das das Land in der Skandalbank stecken hatte, in Eigenkapital umgewandelt.

Siemens liefert den ÖBB zur Verwendung ab 2022 neue Züge. Der Rahmenvertrag dazu war im Juli bekanntgeworden, nun sind alle Einspruchsfristen abgelaufen und der Deal ist fixiert. Bis zu 700 Waggons für die Personenbeförderung im Wert von bis zu 1,5 Mrd. Euro können die ÖBB in dem Vertrag abrufen. Gebaut werden die Wagen im Siemens-Werk in Wien.
 

Newsticker

Neue Siemens Züge für ÖBB ab 2022 in Betrieb

Eine schwache Nachfrage nach Graphikkarten für die Erzeugung von Kryptowährungen wie Bitcoin stimmt den US-Konzern Nvidia vorsichtig. Der Umsatz im laufenden Quartal werde wohl bei 3,25 Mrd. Dollar (2,9 Mrd. Euro), plus/minus zwei Prozent, und damit unter den von Analysten im Schnitt geschätzten 3,34 Milliarden liegen, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit.
 

Newsticker

Chiphersteller Nvidia steigerte Umsatz

Mehr als 1.000 Mitarbeiter von Google haben in einem Brief Bedenken gegen die Rückkehr des Suchmaschinen-Giganten nach China angemeldet. Die zensierte Suchmaschine mit dem Projektnamen "Dragonfly" (Libelle) werfe "dringende moralische und ethische Fragen auf", zitierte das US-Portal "The Intercept" am Donnerstag aus dem Schreiben an die Konzernführung, in dem auch mehr Informationen zu den Plänen gefordert werden.
 

Newsticker

Protestbrief: Mitarbeiter von Google hinterfragen China-Pläne