Korruption, Inflation, teure Energie: Brasilien demonstriert gegen Rousseff

Korruption, Inflation, teure Energie: Brasilien demonstriert gegen Rousseff

Knapp 700.000 Brasilianer demonstrieren gegen Inflation, hohe Energiepreise und Korruption. Die Beliebtheitswerte von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff sind am Boden - auch wegen des Petrobras-Skandals.

Mit Großkundgebungen haben sich erneut Hunderttausende Brasilianer gegen Korruption und steigende Lebenshaltungskosten gewandt. Nach Polizeiangaben beteiligten sich am Sonntag knapp 700.000 Demonstranten an Protesten in mehr als 200 Städten des Landes. Die Organisatoren gaben die Teilnehmerzahl mit eineinhalb Millionen an. Die Demonstranten wandten sich mit Sprechchören wie "Dilma raus" und "Korrupte Regierung" gegen die politische Führung um die sozialistische Staatschefin Dilma Rousseff.

Bei der größten Kundgebung versammelten sich in der Wirtschaftsmetropole Sao Paulo nach Polizeiangaben etwa 275.000 Menschen, die Initiatoren sprachen von rund 800.000 Teilnehmern. In Rio de Janeiro gab es zwei kleinere Demonstrationen, an den sich laut Medienberichten rund 10.000 Menschen beteiligten. In der Hauptstadt Brasilia waren es mehr als 25.000 Demonstranten. Am 15. März hatten sich landesweit mehr als 1,7 Millionen Menschen an Protesten gegen die Regierung beteiligt.

Wut über Inflation und teure Energie

Die Proteste richteten sich am Sonntag gegen steigende Inflation und Energiekosten. Zudem machten die Teilnehmer ihrer Wut über den Korruptionsskandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobras Luft. Laut Staatsanwaltschaft zahlten rund zwei Dutzend Firmen, zumeist große Baukonzerne, an Petrobras Schmiergeld, um an lukrative Aufträge zu kommen. Das Staatsunternehmen soll zudem Auftragssummen durch illegale Aufschläge aufgebläht haben.

Die dadurch erzielten Mehreinnahmen sollen an andere Unternehmen weitergeleitet worden sein. Nachdem das Geld auf diese Weise gewaschen wurde, wurde es nach Angaben der Ermittler als Bestechungsgeld ausgezahlt. Davon profitierten vor allem Politiker der regierenden Arbeiterpartei von Präsidentin Rousseff. Die Justiz ermittelt gegen knapp 50 Politiker.

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Rousseff saß in den Jahren 2003 bis 2010 im Verwaltungsrat von Petrobras, bevor sie ihren Posten niederlegte, um für das Amt der Staatspräsidentin zu kandidieren. Vor kurzem trat sie ihre zweite Amtszeit an. Mittlerweile brachen ihre Umfragewerte allerdings drastisch ein. Laut einer am Samstag veröffentlichten Umfrage des Instituts Datafolha sind 63 Prozent der Brasilianer für Rousseffs Absetzung, etwa 80 Prozent sind der Überzeugung, dass die heutige Präsidentin von den illegalen Machenschaften bei Petrobras wusste. Allerdings glauben 64 Prozent der Befragten nicht, dass Rousseff tatsächlich ihr Amt verlieren wird.

Die 75-jährige Yogalehrerin Dianira Loubet, die an der Kundgebung in Sao Paulo teilnahm, kritisierte Rousseff scharf. "Wir sind gekommen, um zu zeigen, was in Brasilien vor sich geht - die Regierung tut nichts, deswegen muss das Volk seinen Unmut äußern", sagte sie.

Zur gesunkenen Teilnehmerzahl bei den Kundgebungen sagte der Politologe Andre Cesar einer Nachrichtenagentur, es sei schlicht "schwierig, jeden Monat die Massen auf die Straßen zu bringen". Beim Protest in Rio hieß es, es sei nicht das Ziel, "Rekorde zu brechen".

Jena (APA/Reuters) - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einem Euro-Finanzminister eine Absage erteilt. Bei einem Bürgerdialog am Dienstag in Jena plädierte die Kanzlerin zudem dafür, den geplanten Eurozonen-Haushalt als Teil des EU-Haushalts zu schaffen und nicht als eigenständiges Etat für die 19 Länder der Währungsunion. Einem Euro-Finanzminister fehlten zwei entscheidende Dinge, sagte Merkel.
 

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Merkel lehnt Euro-Finanzminister ab

Jena (APA/Reuters) - Die beschlossene PKW-Maut soll nach Angaben der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden. "Jetzt ist das wieder auf der Tagesordnung", sagte Merkel am Dienstag auf einem Bürgerdialog in Jena. "Das soll noch in dieser Legislaturperiode kommen." Das Gesetz sei beschlossen, momentan liefen die Ausschreibungsverfahren, wer die Pkw-Maut eintreiben solle.
 

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Merkel: Pkw-Maut soll bis 2021 umgesetzt werden

Regensburg/Wien/Donauraum (APA/dpa/) - Der Sommer sorgt für einen Negativrekord in Deutschland: Noch nie zuvor wurde ein so niedriger Wasserstand auf der Donau gemessen wie am Wochenende. Deshalb konnten keine Schiffe mehr auf dem bayrischen Abschnitt zwischen Straubing und Deggendorf fahren. Anders ist die Situation in Österreich: "Schifffahrt frei" vermeldet DoRIS, das Donau River Information System auf seiner Online-Präsenz.
 

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Deutsche Donauschifffahrt steht still - Österreich ohne Sperren