Heta - Jetzt große Klagen gegen Moratorium, Einspruchsfrist beendet

Nicht nur der erste Schuldenschnitt von 2014 via Hypo-"Sondergesetz (das vom Verfassungsgerichtshof wohl gekippt wird) beschäftigt die Richter. Mittlerweile liegen auch zahlreiche Rechtsmittel gegen das im März 2015 von der FMA über die Hypo-Bad Bank Heta verhängte Schuldenmoratorium vor. Eine Sammelklage über 1 Mrd. Euro brachten deutsche Heta-Anleihegläubiger gestern in Frankfurt zu Gericht.

Bereits im April hatte beim Landesgericht Kärnten - als erster Kläger im Zusammenhang mit dem seit März wirksamen Zahlungsstopp - eine Anwaltskanzlei für ein deutsches Finanzinstitut geklagt. Da ging es nur um einen einstelligen Millionenbetrag, die Klage adressierte die Kärntner Bürgschaft für eine Heta-Anleihe, die unter das Heta-Moratorium fällt.

Die Kläger erwarten, dass die Verfahren über kurz oder lang bei den Höchstgerichten landen.

Am gestrigen Mittwoch haben in Deutschland beim Landgericht Frankfurt 11 Gläubiger eine Sammelklage über 1 Mrd. Euro eingebracht. Die Gruppe wird von der Dexia Kommunalbank in Deutschland als Konsortialführer angeführt. In dem Gläubigerpool sind Banken/vor allem deutsche Pfandbriefbanken, Versicherer und Fonds organisiert. Diese Gläubigergruppe war bereits beim Einspruch (im Fachjargon "Vorstellung" genannt) gegen das Heta-Moratorium gemeinsam aufgetreten.

In der Finanzmarktaufsicht als Heta-Abwicklungsbehörde hieß es am Donnerstag, dass mit Einsprüchen (Vorstellungen) der Gläubiger zu rechnen war, und auch mit den Klagen. "Das war zu erwarten, nichts Außergewöhnliches", hieß es heute zur APA. Österreich hat mit der Heta-Abwicklung juristisches Neuland betreten.

Die Frist für die so genannten "Vorstellungen" (Einspruchsfrist) ist schon zu Ende. Diese Beschwerde-Rechtsmittel gegen die FMA-Mandatsbescheide bei der Heta konnten bis längstens drei Monate nach der Verlautbarung des Moratoriums eingebracht werden. Also bis zum 1. Juni. Dieses Recht nutzten viele Gläubiger und deren Anwälte für ihre Einsprüche. Wieviel wollte die Finanzmarktaufsicht (FMA) heute nicht sagen. Sie waren aber zahlreich.

Ingolstadt (APA/dpa/AFP) - Im Zuge der Abgasaffäre startet Autobauer Audi ab Mittwoch den ersten von insgesamt acht Rückrufen für Modelle mit V-TDI-Motoren in Deutschland. Das teilte die VW-Tochter am Montag in Ingolstadt mit. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) habe die dafür nötige Freigabe erteilt.
 

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Audi startet Rückruf von Diesel-Autos in Deutschland

Hamburg/Wolfsburg (APA/Reuters) - Volkswagen will beim Umstieg auf die Elektromobilität seine herausgehobene Position in der Autoindustrie behalten. "Wir werden günstiger sein als Tesla und wir haben dann die großen Skaleneffekte", sagte Konzernchef Herbert Diess der Branchenzeitung "Automotive News". Die Plattform sei "bereits für 50 Millionen Elektroautos gebucht, und wir haben Batterien für 50 Millionen Elektroautos beschafft".
 

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Volkswagen-Chef spricht von 50 Millionen Elektroautos

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Wiener Kino-Gruppe Cineplexx expandiert am Balkan