Heta - Bundesländer wollen wegen Zahlungsausfall Bund belangen

Wien/Klagenfurt - Die Hypos der anderen Bundesländer werden für den Zahlungsausfall der Heta, ehemals Kärntner Hypo, voll und ganz geradestehen. Auch die Bundesländer werden sich ihrer Haftung nicht entziehen, sagte Wolfgang Sobotka, Niederösterreichs Landesfinanzreferent, am Mittwoch nach einer Sitzung der Bundesländer zur Heta. Allerdings wollen die Länder ihre Belastungen gegenüber dem Bund geltend machen.

Die Länder wollen "unverzüglich" mit dem Bund über eine Beteiligung verhandeln, so Sobotka. Denn im Vorfeld der Entscheidung, Zahlungen der Heta mit einem Moratorium zu belegen, habe es keine Gespräche mit den Ländern gegeben - obwohl dadurch die Belastungen auf ihre Schultern verschoben wurden. Es entstehe dadurch zwischen Bund und Ländern "ein Klima, das nicht gerade Freude erzeugt". Auch Rechtsmittel gegen den FMA-Bescheid lassen sich die Bundesländer offen.

Zugleich ist Sobotka als Vorsitzender der Landesfinanzreferentenkonferenz überzeugt, dass der Bescheid der FMA von langer Hand vorbereitet war. So ein Schriftstück hätte innerhalb eines Wochenendes "niemals in dieser Form erstellt werden können", betonte er. Auch habe Österreich ungewöhnlich rasch das Bankenliquidierungsgesetz der EU übernommen und ausgerechnet um Abbaueinheiten erweitert. Daraus schließt Sobotka, dass "es offensichtlich von langer Hand geplant war, diese Bank zu liquidieren".

Frankfurt/Wien (APA/Reuters) - Der Ausverkauf an den internationalen Börsen frisst die bisherigen Jahres-Zugewinne auch bei den US-Indizes auf: Der Dow Jones, der S&P 500 und der Nasdaq-Composite notieren allesamt unter ihren Schlussständen von Ende 2017. Der Dax und der EuroStoxx50 sind schon länger im negativen Bereich. Ihr bisheriges Jahresminus beläuft sich auf über 14 beziehungsweise elf Prozent.
 

Newsticker

Dow, S&P und Nasdaq geben Jahres-Zugewinne komplett ab

Dornbirn/Jennersdorf (APA) - Der Leuchtenhersteller Zumtobel schließt die Produktion seiner Komponententochter Tridonic in Jennersdorf im Burgenland. Mit der Reduktion des Personalstands werde ab März 2019 begonnen, bis November 2019 werden rund 90 Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz verlieren, teilte das Unternehmen Dienstagnachmittag mit.
 

Newsticker

Zumtobel schließt Produktion in Jennersdorf: 90 Mitarbeiter betroffen

Frankfurt (APA/awp/sda/Reuters) - Die EZB-Aufsicht will Banken wegen Geldwäsche stärker unter die Lupe nehmen. Unter anderem werde ein Anti-Geldwäsche-Büro errichtet, kündigte die oberste EZB-Bankenaufseherin, Daniele Nouy, am Dienstag im Wirtschafts- und Währungsausschuss des EU-Parlaments an.
 

Newsticker

EZB plant stärkere Koordinierung im Kampf gegen Geldwäsche