Hasspostings: Brandstetter fordert von Facebook sofortige Löschung

Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) hat am Donnerstag Vertreter von Facebook zu Gesprächen über den Umgang mit Hasspostings getroffen. Wie der Minister "profil online" sagte, habe er dabei auf die rasche Lösung derartiger Einträge gedrängt. Die deutsche Justiz hat wegen nicht gelöschter Postings zuletzt Ermittlungen gegen Facebook-Manager wegen Beihilfe zur Volksverhetzung eingeleitet.

"Ich habe eines klargestellt: Immer, wenn sich ein österreichischer Staatsanwalt an Facebook wegen strafrechtlich relevanter Postings wendet, dann müssen diese Postings sofort gelöscht werden. Punkt. Basta. Da gibt es auch nichts zu verhandeln, das ist die österreichische Rechtslage", sagte Brandstetter nach dem Treffen.

Unklar ist, ob dies auch tatsächlich so umgesetzt wird. Laut Eva-Maria Kirschsieper, Facebooks Policy Managerin für den deutschsprachigen Raum, soll ein Prozess etabliert werden, der sicherstellt, dass solche Meldungen der österreichischen Staatsanwaltschaft rasch von einem Expertenteam überprüft werden. Weitere Gespräche sind demnach geplant.

Wien (APA/Reuters) - Der Wiener Öl- und Gaskonzern OMV will trotz des Ausstiegs der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran vorerst nicht von seinen Plänen in dem Land abrücken. "Unser Vorhaben im Iran ist nicht zum Stillstand gekommen, sondern läuft weiter", sagte OMV-Vorstandsmitglied Johann Pleininger am Dienstag auf der Aktionärsversammlung.
 

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OMV will Iran-Pläne vorerst nicht abblasen

Berlin (APA/Reuters) - Nach der Einigung zwischen den USA und China im Handelsstreit hat EU-Kommissionsvizepräsident Jyrki Katainen die US-Regierung aufgefordert, die Europäische Union (EU) dauerhaft von Schutzzöllen auf Stahl und Aluminium auszunehmen. "Wir können nichts anderes akzeptieren als die dauerhafte Ausnahme", sagte Katainen am Dienstag in Berlin.
 

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EU-Kommissionsvize pocht auf dauerhafte Ausnahme von US-Strafzöllen

Istanbul (APA/AFP) - Die türkische Lira ist auf ein neues Rekordtief gefallen, nachdem die US-Ratingagentur Fitch sich besorgt über die Unabhängigkeit der Zentralbank geäußert hat. Die türkische Währung verlor allein am Dienstag 1,3 Prozent ihres Werts gegenüber dem Dollar und notierte vorübergehend bei 4,66 Lira zum Dollar.
 

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Türkische Lira setzt Talfahrt ungebremst fort