Grüne Moser bereit zur Kandidatur für Rechnungshof

Wien - Die Grüne Abgeordnete Gabriela Moser ist am Amt des Rechnungshofpräsidenten interessiert. "Ja, ich bin bereit, zu kandidieren", sagte sie am Donnerstag dem "Kurier". Offiziell vom Grünen Klub nominiert sei sie aber noch nicht. Wesentlich sei jetzt einmal, auf parlamentarischer Ebene das Prozedere für die Nachfolge des scheidenden Präsidenten Josef Moser zu klären, meinte sie zur APA.

"Wir wollen einen möglichst offenen, transparenten, breiten Prozess, der vom Parlament mitgetragen wird", sagte die Grüne, die Rechnungshofsprecherin ihrer Fraktion und Obfrau des Rechnungshofausschusses im Parlament ist. Zu befürchten seien jedoch Packeleien der Parteisekretariate. Vorgeschlagen wird der neue Chef des Rechnungshofes vom Hauptausschuss des Nationalrats, gewählt wird er im Plenum.
Die Grünen drängen insbesondere auf ein öffentliches Kandidaten-Hearing. Keinesfalls dürfe es wieder ein "ausgepackelter Mehrheitsbeschluss" werden, wie bei der Kür von Josef Moser im Jahr 2004, wie Grünen-Klubobfrau Eva Glawischnig am Dienstag gefordert hat.
Welchen Kandidaten die Grünen nominieren werden, wollte sie da noch nicht sagen. Angesprochen auf ihre Parteikollegin meinte sie nur: "Gabi Moser ist für sehr vieles geeignet, auch für das."

Wien/Lissabon (APA) - Noch heuer könnte es auf EU-Ebene eine Grundlage für die Besteuerung digitaler Betriebsstätten - und damit international tätiger Konzerne wie Amazon ohne Sitz in allen Ländern - geben, ist Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) nach seinem Gespräch mit Eurogruppen-Vorsitzenden Mario Centeno zuversichtlich. In dieser Frage sei man auf einer Linie. Die EU-Kommission arbeite an einer Definition.
 

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Löger hofft noch heuer auf EU-Bestimmung zu digitaler Betriebsstätte

Cupertino (Kalifornien) (APA/dpa) - Im französischen Rechtsstreit um Demonstrationen in Läden des US-Technologiekonzerns Apple haben sich Globalisierungsgegner des Netzwerkes Attac nach eigener Einschätzung durchgesetzt. Ein Gericht in Paris wies am Freitag das Ansinnen des US-Konzerns ab, Attac-Mitgliedern unter einer Strafandrohung von 150.000 Euro Aktionen in den französischen Geschäften zu verbieten.
 

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Kein Hausverbot für Globalisierungsgegner in Apple-Läden

Moskau (APA/dpa) - Der russische Milliardär Oleg Deripaska (50) gibt die Führung beim Aluminiumhersteller Rusal und dessen Mutter En+ ab. Hintergrund ist ein Machtkampf um den wichtigen Konzern Norilsk Nickel. Rusal kündigte am Freitag bei der Vorlage des Jahresberichts 2017 an, das Unternehmen wolle mit der Holding Interros des Oligarchen Wladimir Potanin um die Kontrolle über den Nickelproduzenten streiten.
 

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Oligarch Deripaska gibt Führung beim Aluminiumriesen Rusal ab