Griechenland - Tsipras: Grexit wäre "Anfang vom Ende der Eurozone"

Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras hat ein mögliches Ausscheiden seines Landes aus dem Euro als "Anfang vom Ende der Eurozone" bezeichnet. Der Grexit könne "keine Option sein, weder für die Griechen noch für die Europäische Union", sagte Tsipras der österreichischen Tageszeitung "Kurier" vom Freitag.

Ein Euro-Austritt wäre ein "irreversibler Vorgang". Europa habe sich bisher "immer in Richtung Einheit bewegt". Ein Richtungswechsel "würde das Scheitern der europäischen Idee bedeuten".

Tsipras sagte weiter, dass die Debatte über den Grexit begonnen habe, als in Griechenland mit der Umsetzung der rigiden Sparprogramme begonnen worden sei. "Diese von EU und Internationalem Währungsfonds aufgezwungenen Sparprogramme kann die griechische Bevölkerung nicht verkraften", sagte der Linkspolitiker. Auch habe es dadurch keine positiven Effekte für die Wirtschaft gegeben. "Das Gesamtkonzept sollte geändert werden", forderte Tsipras.

Griechenland verhandelt seit Monaten mit seinen internationalen Geldgebern über die Bedingungen für die Auszahlung ausstehender Finanzhilfen in Höhe von 7,2 Mrd. Euro. Streit gibt es vor allem über die von den Gläubigern geforderten Einschnitte bei den Pensionen und die Erhöhung der Mehrwertsteuer. Am Donnerstagabend waren Beratungen der Euro-Finanzminister erneut ohne Ergebnisse geblieben. Das griechische Hilfsprogramm läuft Ende Juni aus. Gibt es in den kommenden Tagen keine Einigung mit den Gläubigern, droht Griechenland die Pleite und womöglich ein Ausscheiden aus der Eurozone.

Für Montag wurde ein Sondergipfel der Eurozone in Luxemburg angesetzt. Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem hatte am Donnerstag bei einer Pressekonferenz gesagt, es sei immer noch möglich, eine Einigung zu erzielen und das aktuelle Programm noch vor Monatsende zu verlängern. Es liege nun aber den Griechen, diese "letzte Möglichkeit zu ergreifen".

Wien/Lissabon (APA) - Noch heuer könnte es auf EU-Ebene eine Grundlage für die Besteuerung digitaler Betriebsstätten - und damit international tätiger Konzerne wie Amazon ohne Sitz in allen Ländern - geben, ist Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) nach seinem Gespräch mit Eurogruppen-Vorsitzenden Mario Centeno zuversichtlich. In dieser Frage sei man auf einer Linie. Die EU-Kommission arbeite an einer Definition.
 

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Löger hofft noch heuer auf EU-Bestimmung zu digitaler Betriebsstätte

Cupertino (Kalifornien) (APA/dpa) - Im französischen Rechtsstreit um Demonstrationen in Läden des US-Technologiekonzerns Apple haben sich Globalisierungsgegner des Netzwerkes Attac nach eigener Einschätzung durchgesetzt. Ein Gericht in Paris wies am Freitag das Ansinnen des US-Konzerns ab, Attac-Mitgliedern unter einer Strafandrohung von 150.000 Euro Aktionen in den französischen Geschäften zu verbieten.
 

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Kein Hausverbot für Globalisierungsgegner in Apple-Läden

Moskau (APA/dpa) - Der russische Milliardär Oleg Deripaska (50) gibt die Führung beim Aluminiumhersteller Rusal und dessen Mutter En+ ab. Hintergrund ist ein Machtkampf um den wichtigen Konzern Norilsk Nickel. Rusal kündigte am Freitag bei der Vorlage des Jahresberichts 2017 an, das Unternehmen wolle mit der Holding Interros des Oligarchen Wladimir Potanin um die Kontrolle über den Nickelproduzenten streiten.
 

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Oligarch Deripaska gibt Führung beim Aluminiumriesen Rusal ab