Griechenland - Spanien, Portugal beschweren sich bei EU über Tsipras

Brüssel/Berlin - Spanien und Portugal haben sich bei der EU-Kommission über Äußerungen des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras beschwert. "Wir bauen Brücken und bringen die Beteiligten zusammen", sagte eine Sprecherin der Behörde am Montag in Brüssel. Details nannte sie nicht.

Tsipras hatte den konservativen Regierungen Spaniens und Portugals vorgehalten, es in der EU auf ein Scheitern seiner Linksregierung abgesehen zu haben. Madrid und Lissabon hätten es darauf angelegt, die Verhandlungen über eine Verlängerung der Griechenland-Hilfe an den Rand des Abgrunds zu bringen, lautete der Vorwurf von Tsipras.

Die deutsche Regierung weist die Kritik der griechischen Führung an Spanien und Portugal zurück. "Nach europäischen Maßstäben war das ein sehr ungewöhnliches Foulspiel", sagte der Sprecher des Finanzministeriums, Martin Jäger, am Montag in Berlin. "Das tun wir nicht in der Euro-Gruppe, das gehört sich nicht." Der neue griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hatte am Wochenende den konservativen Regierungen in Spanien und Portugal vorgeworfen, an der Spitze einer Verschwörung zum Sturz der neuen Linksregierung in Athen zu stehen. Die Vorwürfe beschäftigen auch die EU-Kommission.

"Wir sollten uns nicht in die Angelegenheiten unserer Partnerregierungen einmischen", sagte Jäger und betonte, sowohl Portugal als auch Spanien seien Partner, mit denen Deutschland sehr eng zusammenarbeite. "Wir haben eine sehr hohe Anerkennung für das, was beide Länder in den vergangenen Jahren auf ihrem Reformpfad erreicht haben." Griechenland lehnt im Gegensatz zu Spanien und Portugal die geforderten Reformen zur Belebung der Wirtschaft und zur Konsolidierung des Haushalts entschieden ab.

Die griechische Regierung würde sich nicht nach dem üblichen Muster in der Euro-Gruppe verhalten, sagte Jäger. "Es ist tatsächlich so, dass in den vergangenen Wochen sehr viel an Vertrauen verloren gegangen ist." Äußerungen des griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis, die Vereinbarungen mit der Eurogruppe seien bewusst unscharf formuliert, um Kritikern der Hilfe die Zustimmung zu den Zahlungen zu ermöglichen, wies der Sprecher zurück. "Der griechische Finanzminister äußert sich zu zahlreichen Dingen, so zahlreich, dass es inzwischen schon fast schwierig ist, den Überblick zu bewahren", erklärte Jäger.

Die EU-Kommission bestätigte, dass sich die Regierungen in Madrid und Lissabon bei ihr über Tsipras beschwert haben. Zugleich hätten sie eine Reaktion der Kommission gefordert, sagte eine Sprecherin in Brüssel. "Wir sind jetzt in engem Kontakt zu allen beteiligten Parteien", ergänzte sie. Ziel sei es, Einigkeit unter den Mitgliedsstaaten herzustellen.

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Kundl/Langkampfen/Basel (APA) - Der Novartis-Konzern investiert 200 Mio. Euro in die beiden Produktionsstandorte im Tiroler Schaftenau und in Kundl (beide Bezirk Kufstein). Dies gab das Unternehmen am Donnerstag bekannt. Daniel Palmacci, Leiter der Novartis Produktionsbetriebe in Österreich, bezeichnete dies als "ein starkes Bekenntnis" der Zentrale in Basel in die Kompetenz und Qualität der Standorte in Tirol.
 

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