Griechenland - Schelling erwartet heute keine finale Entscheidung

Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) ist nach eigenen Angaben "nicht sehr optimistisch", dass es am heutigen Montag zu einer Einigung mit Griechenland im Schuldenstreit kommt. Er befürchte, dass es am Mittwoch, wieder zu einer Eurogruppe in Brüssel kommen wird, sagte er.

"Ich halte es nicht für sehr zweckmäßig, dass ein neuer Vorschlag kommt, den man eigentlich am Donnerstag auch schon machen hätte können", sagte Schelling vor dem Treffen der Euro-Finanzminister am Montag in Brüssel. "So neu scheint er ja nicht zu sein. Es gibt Adaptierungen und Fortschritte, aber es ist einfach unmöglich, in den zwei, drei Stunden, in denen die griechische Gruppe arbeitet, eine Entscheidung herbeizuführen, den Vorschlag zu evaluieren. Hätte man das alles am Donnerstag schon gemacht, hätten wir heute wahrscheinlich schon ein Ergebnis und könnten entweder zustimmen oder nicht."

Verärgert zeigte sich Schelling darüber, dass man einen Gipfel einberufen habe, der möglicherweise nicht entscheidungsfähig sein könne, "weil die Unterlagen nicht da sind. Das hätte man wirklich professioneller machen können". Der Ball liege bei Griechenland. "Aber heute um 2 Uhr in der Früh Vorschläge zu schicken, und dann zu erwarten, dass man am Mittag Entscheidungen trifft, ist schon sehr übermütig."

Schelling geht davon aus, dass der griechische Vorschlag jedenfalls bewertet wird. Diese Bewertung werde den Staats- und Regierungschefs zur Verfügung gestellt. "Ich glaube daher nicht, dass es zu einer finalen Entscheidung heute kommen kann." Das Papier beinhalte keinen neuen Vorschläge, sondern nur Veränderungen in den Daten. Das griechische Vorgehen sei nicht sehr zielführend und zeige, dass es mit der Kommunikation in der Regierung in Athen massive Probleme gebe.

"Soweit uns bekannt ist, wird es wahrscheinlich im Laufe der Woche eine weitere Eurogruppe geben müssen." Dies könnte am Mittwoch sein, bejahte Schelling eine entsprechende Frage. Man müsse dann überlegen, wer die Reisekosten übernehme, sagte Schelling.

Dann könnte es beim EU-Gipfel am Donnerstag zu einer Entscheidung kommen. Theoretisch wäre es möglich, dass sich die Staats- und Regierungschefs über die Finanzminister hinwegsetzten, doch wäre dies "nicht sehr empfehlenswert", sagte der Finanzminister. Schelling wies darauf hin, dass EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker ja die Finanzminister stärken und nicht schwächen wolle. Die Euro-Finanzminister würden ja auch die Verantwortung tragen.

Uber droht Lizenzentzug in London

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Graz (APA) - Das Grazer "ALP.Lab" - die zentrale steirische Einheit zur Erforschung des autonomen Fahrens - ist heute, Freitag, offiziell eröffnet worden. TU-Graz-Vizerektor Horst Bischof übergab Thomas Zach symbolisch ein Lenkrad. Der Geschäftsführer hofft, dieses in weiter Zukunft nicht mehr beim Fahren zu brauchen, und schilderte im Rahmen der "Autocontact 2017" des ACstyria die Aufgaben des "ALP.Lab".
 

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Autonomes Fahren: Startschuss für steirisches "ALP.Lab"

Wien/Schwechat/Berlin (APA/dpa) - Im Air-Berlin-Insolvenzverfahren hat einer der unterlegenen Bieter - Hans Rudolf Wöhrl - empört auf die offenbar gefallene Vorentscheidung zugunsten der Lufthansa reagiert. Man habe "zu keinem Zeitpunkt ernsthaft eine andere Lösung als die Zerschlagung und die Zuteilung der Fragmente an Lufthansa und einige weitere Bieter" verfolgt, kritisierte der Geschäftsmann am Freitag.
 

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Air-Berlin-Bieter Wöhrl "entsetzt" über Entscheidung pro Lufthansa