Griechenland will kommenden Montag Reformvorschläge vorlegen

Griechenlands Finanzminister Yanis Varoufakis hat die baldige Vorlage von konkreten Reformvorschlägen angekündigt. Am kommenden Montag werde er "ein Dossier mit sechs Vorschlägen vorstellen und mit unseren Partnern über Maßnahmen diskutieren, die umgehend umgesetzt werden können", sagte Varoufakis am Dienstag in einem Interview mit dem Sender Star TV.

Er reagierte damit auf einen Vorschlag des Vorsitzenden der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, wonach bei entsprechenden Reformen die Auszahlung weiterer Finanzhilfen bereits im März möglich sei.

Es gebe Maßnahmen, die umgehend ergriffen werden könnten, sagte Dijsselbloem der britischen Tageszeitung "Financial Times" vom Montag. Sollte rasch damit begonnen werden, werde "zu einem bestimmten Zeitpunkt im März möglicherweise eine erste Tranche fließen". "Dies erfordert aber Fortschritte, nicht bloße Ankündigungen", sagte Dijsselbloem. Varoufakis sagte dazu, dies sei "überhaupt kein schlechter Vorschlag". Er betonte zugleich, Griechenland sei in der Lage, seine im März insbesondere beim Internationalen Währungsfonds (IWF) fälligen Schulden zu begleichen.

"März ist geregelt. Wir sind dabei, die Mittel für den ganzen Zeitraum der vier Monate zu sichern", sagte Varoufakis in dem Interview. Griechenland und die Eurogruppe hatten sich Mitte Februar geeinigt, das eigentlich Ende Februar auslaufenden Hilfsprogramm um vier Monate zu verlängern. Bedingung dafür war die Verpflichtung Athens zu Reformmaßnahmen. Diese Vorschläge sollen bis April von der Eurogruppe geprüft werden. Erst anschließend soll Athen eigentlich weitere Finanzhilfen erhalten. Der Bundestag stimmte der Verlängerung des Hilfspakets am Freitag zu.

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