Griechenland - Insider: Regierung leiht sich Geld aus Rentenkasse

Athen - Die griechische Regierung leiht sich Insidern zufolge Geld bei der Rentenkasse und Pensionsfonds des Landes, um kurzfristige Verpflichtungen erfüllen zu können. Dabei gehe es um Guthaben, die zum Beispiel die Rentenkasse aktuell nicht benötige, sagten mehrere mit dem Vorgang vertraute Personen am Dienstag der Nachrichtenagentur Reuters. D

Die Regierung leihe sich das Geld für einen Zeitraum von bis zu 15 Tagen und zahle es dann mit Zinsen zurück. "Davon profitieren beide Seiten", sagte ein Insider. Denn die Rentenkasse bekomme höhere Zinsen als bei der Zentralbank und die Regierung zahle weniger Zinsen als auf dem freien Markt. Wie die Rentenkasse leihen demnach auf diese Art auch einige andere staatliche Einrichtungen der Regierung Geld. Das sei nicht neu sondern werde bereits seit rund einem Jahr so gehandhabt.

Um welche Summe es dabei geht, ist unklar. Ein Insider hatte jüngst gesagt, insgesamt könne die Regierung sich auf dem Weg etwa drei Milliarden Euro leihen. Es ist aber nicht öffentlich bekannt, wie weit sie diesen Rahmen schon ausgeschöpft hat. Die Regierung benötigt jeden Monat etwa 4,5 Milliarden Euro zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen.

Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis hatte zuvor erklärt, das Land könne seine Zahlungsverpflichtungen in diesem Monat erfüllen. Unklar sei aber, wie es danach weitergehe.

Wien/Lissabon (APA) - Noch heuer könnte es auf EU-Ebene eine Grundlage für die Besteuerung digitaler Betriebsstätten - und damit international tätiger Konzerne wie Amazon ohne Sitz in allen Ländern - geben, ist Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP) nach seinem Gespräch mit Eurogruppen-Vorsitzenden Mario Centeno zuversichtlich. In dieser Frage sei man auf einer Linie. Die EU-Kommission arbeite an einer Definition.
 

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Löger hofft noch heuer auf EU-Bestimmung zu digitaler Betriebsstätte

Cupertino (Kalifornien) (APA/dpa) - Im französischen Rechtsstreit um Demonstrationen in Läden des US-Technologiekonzerns Apple haben sich Globalisierungsgegner des Netzwerkes Attac nach eigener Einschätzung durchgesetzt. Ein Gericht in Paris wies am Freitag das Ansinnen des US-Konzerns ab, Attac-Mitgliedern unter einer Strafandrohung von 150.000 Euro Aktionen in den französischen Geschäften zu verbieten.
 

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Kein Hausverbot für Globalisierungsgegner in Apple-Läden

Moskau (APA/dpa) - Der russische Milliardär Oleg Deripaska (50) gibt die Führung beim Aluminiumhersteller Rusal und dessen Mutter En+ ab. Hintergrund ist ein Machtkampf um den wichtigen Konzern Norilsk Nickel. Rusal kündigte am Freitag bei der Vorlage des Jahresberichts 2017 an, das Unternehmen wolle mit der Holding Interros des Oligarchen Wladimir Potanin um die Kontrolle über den Nickelproduzenten streiten.
 

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Oligarch Deripaska gibt Führung beim Aluminiumriesen Rusal ab