Grasser-Prozess - E-Mail-Rätsel um Grasser

Wien/Linz (APA) - Ob der frühere Finanzminister Karl-Heinz Grasser als Minister eine eigene E-Mail-Adresse verwendete, um diese Frage drehte sich Mittwochnachmittag der Korruptionsprozess im Wiener Straflandesgericht. Grasser beteuerte, er habe alle Mails von seinem Büro bearbeiten lassen und weder selber Mails gelesen noch geschrieben.

Bürgerinnen und Bürger, die an Karl-Heinz Grasser persönlich im Finanzministerium Mails schrieben, erreichten damit den Minister selber offenbar nie: "Mein Mail war die politische Marketing-Adresse, das habe ich nie angesehen", sagte Grasser heute. Tausende Mails mit Bürgeranliegen seien da gekommen, dafür habe es eigene Marketing-Verantwortliche gegeben, die sich das angesehen hätten. "Ich selbst habe weder Mails bekommen noch beantwortet, es ging immer an jemanden im Büro."

So erklärte er auch, dass das E-Mail vom Investor und späteren Bankdirektor der Hypo Alpe Adria, Tilo Berlin, in dem dieser ihm die Zeichnung eines Genussscheins an der Hypo anbot, direkt an Walter Meischbergers E-Mail ging. Das sei im Dezember 2006 gewesen, als er schon gewusst habe, dass er im Jänner aus dem Amt ausscheide. Daher habe er nicht gewollt, dass eine Nachricht über private Investments über den Server des Finanzministeriums laufe, so Grasser, und habe Berlin gebeten es an Meischberger zu schicken.

Richterin Marion Hohenecker hielt Grasser heute ein E-Mail von Meischberger an Grassers Kabinettschef Matthias Winkler und eine Mail-Adresse "HBM HBM 0664 6129123@a1plus.at" vor. Darin schreibt Meischberger unter dem Titel "Hallo Burschen" seine Anmerkungen zu einer geplanten Budgetrede Grassers. Grasser beteuerte, es handle sich dabei nicht um seine Mail-Adresse. "HBM" steht in Österreich für "Herr Bundesminister". Er wisse nicht, wem diese Mail-Adresse gehöre. Meischberger rechtfertigte sich, das "Hallo Burschen" beziehe sich auf Winkler und Peter Hochegger, der eine Kopie des Mails erhalten habe.

Staatsanwalt Alexander Marchart verwies auf ein anderes Mail im Akt: Dieses kommt von derselben Mail-Adresse und betrifft eine Budgetrede. Unterzeichnet ist es mit "KH". "Danke für euer Feedback", heißt es hier, gerichtet ist es an Meischberger und andere. Grasser beteuerte, er könne sich beim besten Willen nicht erinnern, das geschrieben zu haben und begründete dies auch damit, dass ihm die scherzhafte Formulierung "servus die wadl" am Ende der Mail völlig fremd wäre.

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