Glyphosat - Rupprechter geht von keiner Zulassungsverlängerung aus

Brüssel (APA) - Landwirtschafts- und Umweltminister Andrä Rupprechter (ÖVP) geht nicht von einer Zulassungsverlängerung des Unkrautvernichters Glyphosat aus. "Es zeichnet sich derzeit keine Mehrheit dafür ab", sagte Rupprechter am Rande des EU-Agrarrats am Montag in Brüssel. Selbst unter den großen Mitgliedstaaten wie Deutschland, Frankreich und Italien gebe es kein Einvernehmen über die Vorgangsweise.

Die Experten der EU-Länder kommen am Donnerstag (9. November) zu einer neuen Abstimmungsrunde zusammen. Am Tisch liegt nun der Vorschlag der EU-Kommission für eine Zulassungsverlängerung von fünf Jahren, nach dem der ursprüngliche Vorschlag von zehn Jahren keine qualifizierte Mehrheit bekommen hatte.

Österreich werde auf jeden Fall gegen jeglichen Vorschlag der Zulassungsverlängerung von Glyphosat stimmen, betonte Rupprechter mit Verweis auf die Beschlussfassung im Nationalrat. Auf die Frage, ob heimische Landwirte durch ein Verbot mit Mehrkosten rechnen müssten, meinte der Minister, dass es in diesem Sektor ohnedies bereits eine "sehr eingeschränkte Anwendung von Glyphosat" gebe. Alternativen müsste sich aber der größte Einzelanwender, die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB), überlegen.

Im Zentrum der Debatte steht die Frage, ob Glyphosat krebserregend ist oder nicht. Die zuständige Lebensmittelbehörde EFSA und die europäische Chemikalienagentur ECHA kamen zu dem Schluss, dass verfügbare wissenschaftliche Erkenntnisse nicht ausreichten, um Glyphosat als krebserregend einzustufen. Von Umweltschützern und manchen Wissenschaftern wird die Aussagekräftigkeit der zugrunde liegenden Studien allerdings angezweifelt.

Die endgültige Entscheidung über eine Zulassungsverlängerung obliegt der EU-Kommission. Diese hatte jedoch angekündigt, sich nach dem Willen der EU-Staaten zu richten. Die aktuelle Zulassung für Glyphosat läuft am 15. Dezember aus.

Dass ein Nein gegen die Zulassungsverlängerung von Glyphosat Klagen durch Produkthersteller nach sich ziehen werde und Österreich sich Ausnahmeregelungen erkämpfen muss, glaubt Rupprechter nicht: "Wie gesagt es zeichnet sich keine Mehrheit ab, daher ist das eine sehr hypothetische Frage."

Siemens liefert den ÖBB zur Verwendung ab 2022 neue Züge. Der Rahmenvertrag dazu war im Juli bekanntgeworden, nun sind alle Einspruchsfristen abgelaufen und der Deal ist fixiert. Bis zu 700 Waggons für die Personenbeförderung im Wert von bis zu 1,5 Mrd. Euro können die ÖBB in dem Vertrag abrufen. Gebaut werden die Wagen im Siemens-Werk in Wien.
 

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Neue Siemens Züge für ÖBB ab 2022 in Betrieb

Eine schwache Nachfrage nach Graphikkarten für die Erzeugung von Kryptowährungen wie Bitcoin stimmt den US-Konzern Nvidia vorsichtig. Der Umsatz im laufenden Quartal werde wohl bei 3,25 Mrd. Dollar (2,9 Mrd. Euro), plus/minus zwei Prozent, und damit unter den von Analysten im Schnitt geschätzten 3,34 Milliarden liegen, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit.
 

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Chiphersteller Nvidia steigerte Umsatz

Mehr als 1.000 Mitarbeiter von Google haben in einem Brief Bedenken gegen die Rückkehr des Suchmaschinen-Giganten nach China angemeldet. Die zensierte Suchmaschine mit dem Projektnamen "Dragonfly" (Libelle) werfe "dringende moralische und ethische Fragen auf", zitierte das US-Portal "The Intercept" am Donnerstag aus dem Schreiben an die Konzernführung, in dem auch mehr Informationen zu den Plänen gefordert werden.
 

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Protestbrief: Mitarbeiter von Google hinterfragen China-Pläne