Gericht in den Niederlanden untersagte Vorratsdatenspeicherung

Den Haag - Telekomunternehmen und Internetprovider in den Niederlanden müssen Daten ihrer Nutzer nicht länger aufbewahren. Ein Gericht in Den Haag setzte am Mittwoch das niederländische Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung vorerst außer Kraft.

Die Speicherung verletze das Recht auf Achtung des Privatlebens, befand das Gericht. Laut Gesetz mussten die Telefon- und Internetverbindungsdaten ein Jahr lang aufbewahrt werden. Dagegen waren ein Internetprovider sowie Verbände von Strafjuristen und Journalisten vor Gericht gezogen.

Die massenhafte Datenspeicherung, die bei der Aufklärung von schweren Verbrechen, organisierter Kriminalität und Terrorismus helfen soll, ist in der EU seit Jahren umstritten. Ein entsprechendes EU-Gesetz hatte der Europäische Gerichtshof 2014 gekippt. In Österreich hatte im Juni 2014 der Verfassungsgerichtshof die Vorratsdatenspeicherung aufgehoben.

Frankfurt/Wien (APA/Reuters) - Der Ausverkauf an den internationalen Börsen frisst die bisherigen Jahres-Zugewinne auch bei den US-Indizes auf: Der Dow Jones, der S&P 500 und der Nasdaq-Composite notieren allesamt unter ihren Schlussständen von Ende 2017. Der Dax und der EuroStoxx50 sind schon länger im negativen Bereich. Ihr bisheriges Jahresminus beläuft sich auf über 14 beziehungsweise elf Prozent.
 

Newsticker

Dow, S&P und Nasdaq geben Jahres-Zugewinne komplett ab

Dornbirn/Jennersdorf (APA) - Der Leuchtenhersteller Zumtobel schließt die Produktion seiner Komponententochter Tridonic in Jennersdorf im Burgenland. Mit der Reduktion des Personalstands werde ab März 2019 begonnen, bis November 2019 werden rund 90 Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz verlieren, teilte das Unternehmen Dienstagnachmittag mit.
 

Newsticker

Zumtobel schließt Produktion in Jennersdorf: 90 Mitarbeiter betroffen

Frankfurt (APA/awp/sda/Reuters) - Die EZB-Aufsicht will Banken wegen Geldwäsche stärker unter die Lupe nehmen. Unter anderem werde ein Anti-Geldwäsche-Büro errichtet, kündigte die oberste EZB-Bankenaufseherin, Daniele Nouy, am Dienstag im Wirtschafts- und Währungsausschuss des EU-Parlaments an.
 

Newsticker

EZB plant stärkere Koordinierung im Kampf gegen Geldwäsche